hier: potentieller Justizfehler bei unzureichender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 10
500 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2016 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
500 Entscheidungen
§§ 72 Abs 2 S 6, 7 Abs 1 S 1, S 2 HSchulG NW idF vom … · Fortgeltung bis Ende 2017
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
hier: kein Verfassungsverstoß erkennbar
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mit Blick auf bereits ergangene Rspr des BVerfG keine …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
unzureichende Auseinandersetzung mit Spruchpraxis des …
Verfassungsrecht
Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011 …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verweisung der Sache vom SG an das VG verletzt Betroffenen … · keine Verletzung des Diskriminierungsverbots des Art 3 Abs … · zudem keine unzulässige fachgerichtliche Rechtsfortbildung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
VerfGH Berlin: Begründeter Antrag im Organstreitverfahren - Verletzung des Abgeordnetenrechtes auf …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
unzureichende Substantiierung des eA-Antrags
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Mangels Beschwerdebefugnis und wegen fehlender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · zudem keine Verletzung von Art 33 Abs 2 GG, Art 33 Abs 5 GG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichenden …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen Auslieferung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Hinweise zu mangelnden Erfolgsaussichten im …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Versammlungsrechtliche Auflage in Form eines Verbots des …
Verfassungsrecht
Richterablehnung bei gänzlich ungeeigneter Begründung … · Versagung der fakultativen Auslagenerstattung gem § 34a Abs …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Die Schaffung von Wahlkreisen, in denen vier Wahlkreissitze vergeben werden, und die Anwendung des …
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Die Schaffung von Wahlkreisen, in denen fünf Wahlkreissitze vergeben werden, und die Anwendung des …
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde zurückgewiesen
Keine Verletzung der Meinungsfreiheit durch Verurteilung wegen Billigung von Straftaten (§ 140 StGB)
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
auch bei Verurteilung zu lebenslanger Haft keine Versagung … · hier: mangels substantiierter Begründung einer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Erfordernis einer Einzelfallabwägung bei teilweise im … · hier: mutmaßliche Anstiftung im Inland zu im Ausland …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung des Erlasses einer eA mangels substantiierter Darlegung eines drohenden schweren Nachteils
provisorische zahnmedizinische Behandlung eines …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
§ 59a Abs 1 S 1 BRAO partiell verfassungswidrig und nichtig
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Verfassungsrecht
SGB 6) zur Anerkennung von Berücksichtigungszeiten wegen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Durchsuchung gem § 103 StPO zur Auffindung eines …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht
hinreichende Sachaufklärung · zur Bewertung des Rückfallrisikos bei Sexualstraftaten …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen