Verfassungsrecht
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 12
578 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
578 Entscheidungen
hier: versehentliche Überschreitung der Dreitagesfrist des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
keine Verletzung des Elternrechts aus Art 6 Abs 2 S 1 GG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht hinreichend …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Kopftuchverbot für Lehrkräfte
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
ordnungsgemäße Kammerbesetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erforderlichkeit nicht dargelegt
Verfassungsrecht
VerfGH Stuttgart: Versagung der Einsicht in Wartungsunterlagen eines Geschwindigkeitsmessgeräts im …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
mangelnde Darlegung der Möglichkeit einer … · zudem ggf Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit einer in der Hauptsache noch zu erhebenden …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Erkrankung eines Richters kann überlange Verfahrensdauer … · hier: unzureichende Darlegungen der Beschwerdeführerin zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei unterlassener …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablehnung eines Antrags auf Beistandszulassung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Subsidiarität bei unterlassener Gehörsrüge im … · Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung nicht dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Hinweis auf Möglichkeit der Auferlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier durch Vorführbefehl gem § 230 Abs 2 StPO) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
hier: ursprüngliche Unzulässigkeit der …
Verfassungsrecht
Willkürverbot als Grenze des gesetzgeberischen Ermessens · hier: keine Verletzung des Art 3 Abs 1 GG durch Besteuerung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung sowie wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Darlegungen zur Zulässigkeit und Begründetheit …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung