Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 102

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.05.2010

Sie ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.05.2010 zitiert von 14

Es vermag die durch die Bezugnahme auf seinen Beschluss vom 13. Februar 2008 und den Beschluss des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 19.05.2010 zitiert von 9

Das VG hat den Rechtsweg zu den VGen zu Recht gemäß § 173 Satz 1 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 19.05.2010 LS zitiert von 6

Denkmal: Wiederherstellung eines Kulturdenkmals

Zumutbarkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster 5. Kammer Urteil 19.05.2010 zitiert von 1

Der Kläger ist Professor im Fachbereich Sozialwesen an der Fachhochschule in N.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.05.2010

Der Kläger wendet sich gegen seine Exmatrikulation wegen endgültig nicht bestandenen Leistungsnachweises

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 8. Kammer Beschluss 19.05.2010 LS

Sperrzeitverlängerung wegen Lärms

Verwaltungsrecht

VG Köln 23. Kammer Urteil 19.05.2010

T a t b e s t a n d Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks I. 00 in Bergheim-G. (Gemarkung I1. , Flur 00 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg Urteil 19.05.2010 zitiert von 4

Der Kläger begehrt einen Ledigenzuschlag zu seiner Altersrente

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 19.05.2010 zitiert von 3

Aus den von der Antragstellerin im Beschwerdeverfahren angeführten und vom Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 8. Senat Beschluss 19.05.2010 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Thüringen 1. Senat Urteil 19.05.2010 LS

Präklusion gemeindlicher Einwendungen gegen eine eisenbahnrechtliche Planfeststellung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.05.2010 zitiert von 1

Es vermag nämlich nicht die allein angegriffene und entscheidungserhebliche Würdigung des …

Verwaltungsrecht

VG Köln 3. Kammer Urteil 19.05.2010

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 9. Kammer Beschluss 19.05.2010 LS zitiert von 2

Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf speziell qualifizierte Pflegekräfte eines Universitätsklinikums

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln 3. Kammer Urteil 19.05.2010

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 5. Senat Beschluss 19.05.2010 zitiert von 19

Die Beschwerden des Antragstellers sind begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Schwerin 6. Kammer Beschluss 19.05.2010 LS

Kostentragungspflicht bei Herbeiführung der Erledigung eines Rechtsstreits durch Beigeladenen

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Niedersachsen Beschluss 19.05.2010 LS zitiert von 11

Gegenüber ungenehmigten Werbeanlagen, die in freier Außenbereichslandschaft in der Nähe von Straßen …

Verwaltungsrecht

VG Trier 5. Kammer Urteil 19.05.2010 LS

Ärzteversorgungseinrichtung: vorgezogene Altersrente

Änderung der einschlägigen Satzungsbestimmungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 2. Kammer Beschluss 19.05.2010 LS

Begründung des Interesses am Sofortvollzug bei Rücknahme von Aufenthaltstiteln

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.05.2010 zitiert von 1

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 15. Kammer Beschluss 19.05.2010 zitiert von 1

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 19.05.2010

Der am ... 1945 geborene Kläger ist approbierter Apotheker; er betreibt auf der Grundlage einer ihm am 19. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 19.05.2010 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss den Antrag des Antragstellers auf …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 19.05.2010 LS zitiert von 1

Die waffenrechtliche Regelüberprüfung der Zuverlässigkeit ist grundsätzlich auch bei Jagdscheininhabern …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 3. Senat Urteil 19.05.2010 LS zitiert von 2

§ 10 Abs 1 Satz 3 BVO NRW (Fassung vom 12.12.2003, GV.NRW.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.05.2010

Das Verwaltungsgericht hat zutreffend und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Senats angenommen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 19.05.2010 zitiert von 15

Die Klägerin bringt die Produkte N. , N. K und N1. als Medizinprodukte in den Verkehr

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 3. Kammer Urteil 19.05.2010

Tatbestand Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen 2. Kammer Urteil 19.05.2010

Der am 13. November 1979 in Q. I1. geborene Kläger ist nigerianischer Staatsangehöriger, ledig und …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 19.05.2010 LS zitiert von 6

Ein Tierarzt, der die Notfallbehandlung eines Fundtiers vornimmt und dieses danach unter Benachrichtigung der …

Verwaltungsrecht

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 19.05.2010 LS zitiert von 4

Verwaltungsakt: Rechtsmäßigkeit bei nachträglichem Wegfall der Behördenzuständigkeit

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 19.05.2010 LS zitiert von 8

Kostenerstattungsanspruch nach § 23 Abs. 5 StrG ST

Verjährung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 19.05.2010 LS zitiert von 7

Zum - hier bejahten - Rechtsschutzbedürfnis eines sich illegal im Bundesgebiet aufhältigen Ausländers für …

Verwaltungsrecht

VG Köln 3. Kammer Urteil 19.05.2010

Tatbestand Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht als Lehrer im Angestelltenverhältnis im öffentlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 3. Kammer Urteil 19.05.2010 zitiert von 3

Die am 00.00.0000 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Potsdam 3. Kammer Urteil 18.05.2010 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Ergänzung des Bescheids des Beklagten über die Feststellung der Gleichwertigkeit von …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 18.05.2010 LS zitiert von 7

Eine Entziehungskur eines chronisch alkoholkranken Beamten ist nicht erst dann erfolgreich, wenn der Beamte …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 18.05.2010 LS zitiert von 2

Zur Einhaltung der Jahresfrist im Beihilferecht und zum Charakter des Eingangsstempels auf dem Beihilfeantrag …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2010 LS

Es verstößt gegen das Prinzip der Bestenauslese, wenn der Dienstherr im Rahmen seiner Auswahlentscheidung die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.05.2010

Sie ist unzulässig, weil der Beschwerdewert von 200,- € gemäß § 33 Abs. 3 Satz 1 RVG nicht erreicht wird

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 18.05.2010 LS zitiert von 2

Aus § 1 Abs. 1 Satz 3 Nds.SOG (SOG ND) ergibt sich eine vorrangige Zuständigkeit der Polizeibehörde für den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Urteil 18.05.2010

Die Antragsteller wenden sich mit ihrem Normenkontrollantrag gegen die Satzung der Antragsgegnerin über die …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 6. Kammer Beschluss 18.05.2010

Die Entscheidung über die Gegenvorstellung und Anhörungsrüge ist durch den Berichterstatter zu treffen, weil …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen 14. Kammer Urteil 18.05.2010 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen anlässlich einer vom Kläger am 1. Mai 2009 in Dortmund durchgeführten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 18.05.2010

Der Kläger begehrt die Erstattung von Lebensversicherungsbeiträgen für die Dauer seines Zivildienstes

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 18.05.2010

Der am 00. Dezember 1985 in Khorramabad geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 18.05.2010 zitiert von 1

Der Rechtsstreit betrifft die Frage, ob die Angaben zu von der Klägerin über Großmarkt-Filialen vertriebenem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen 6. Kammer Urteil 18.05.2010

Der Kläger ist Eigentümer des mehrere tausend qm großen, unbebauten Grundstücks Flur °°, Flurstück °°° in E. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen