Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 115

VG Karlsruhe Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Die Bundesnetzagentur erteilte den Stadtwerken ... eine Standortbescheinigung für eine Sendeanlage am Standort

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 12.04.2011

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung " B. C. 00" in N. (Gemarkung N. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 8. Kammer Urteil 12.04.2011 LS

Abschiebungsschutz für einen Iraker

Widerruf der Feststellung der Voraussetzungen eines … · entscheidungserhebliche Änderung der tatsächlichen Umstände …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 12.04.2011

Die Klägerin beantragte unter dem 01.07.1982 auf der Grundlage des Arzneimittelgesetzes 1976 (AMG 1976) beim …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 12.04.2011

Der 1970 in Berlin geborene Beklagte begann 1986 nach Erlangen des Realschulabschlusses bei der damaligen …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.04.2011 zitiert von 7

Die zulässige, insbesondere fristgerecht eingelegte (§ 147 Abs. 1 VwGO) und begründete (§ 146 Abs. 4 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.04.2011 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Prozesskostenhilfeantrag zu Unrecht abgelehnt

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.04.2011 zitiert von 6

Der am °°. °°°°° 1948 geborene Antragsteller steht als Kriminalhauptkommissar (Besoldungsgruppe A 12 BBesO) …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 11.04.2011 zitiert von 2

Die im Rahmen des Verfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2011

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 11.04.2011 LS zitiert von 1

Rücknahme der Aufenthaltserlaubnis eines türkischen Staatsangehörigen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.04.2011

Die Klägerin unterbreitete der Beklagten mit Anschreiben vom 15. April 2010, bei der Beklagten eingegangen am …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 11.04.2011

Es handelt sich hier nicht um eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit i. S. d. § 40 VwGO (1.)

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 11.04.2011

Rechtsschutzbedürfnis für die Erteilung eines Visums zum Zwecke der Familienzusammenführung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.04.2011

Da nach § 6 Abs. 1 der Verordnung über die Schularten und Bildungsgänge der Sekundarstufe I vom 19. Januar …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 11.04.2011

Schulrecht – Probezeit am Gymnasium, Referendare als Lehrkräfte

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Münster Urteil 11.04.2011 zitiert von 2

Festsetzung von Elternbeiträgen für den Besuch der am 12.2.2003 geborenen Tochter M. N. des Klägers im …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 11.04.2011

Festsetzung von Elternbeiträgen für die Jahre 2008 und 2009 für den Besuch ihres am 28.3.2005 geborenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 11.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen eine Zustimmung des Beklagten zu der ihm gegenüber von der Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 11.04.2011 zitiert von 5

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg gemäß § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.04.2011

Der aus dem Iran stammende Antragsteller meldete sich am 26. März 2010 beim Landesamt für …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 11.04.2011 LS

Zulassung zum Psychologiestudium

Kapazitätsermittlung für Bachelor-Studiengang unter …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.04.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2011 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 23. Kammer Beschluss 11.04.2011 LS

Zuständigkeit für Asylverfahren und Dublin II

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 11.04.2011 zitiert von 10

Auslegung des § 204 Abs. 1 Nr. 12 Halbs. 1 BGB

Sinn und Zweck der Norm · Auslegung eines Schriftstücks als Widerspruchsbescheid · Inhalt

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 11.04.2011

Die 1965 geborene Klägerin zu 2. und der 1962 geborene Kläger zu 1. begehren die Feststellung von …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 11.04.2011

Der am 4. Juli 1988 geborene Kläger ist paraguayischer Staatsangehöriger und begehrt ein Visum zum …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.04.2011 zitiert von 51

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf die Seiten 2 bis 5 des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 11.04.2011

Kirchenaustrittserklärung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2011

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 09.04.2011

Zuschuss zur Ergänzung der Dienstbezüge nach § 4 Abs 1 BesÜV 2

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 09.04.2011

Der Kläger wurde mit Wirkung vom 1. September 1992 zum Polizeiobermeister z.A. unter Berufung in das …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 08.04.2011

Grundsätzlich bedeutsam im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist eine Rechtssache nur, wenn für die …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg 10. Kammer Beschluss 08.04.2011

Die Antragstellerin wendet sich als benachbarte Schulträgerin gegen den sofortigen Vollzug einer Genehmigung …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 08.04.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Rückforderung der von dem Beklagten aufgewandten Kosten für eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 08.04.2011

Grundsätzlich bedeutsam im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist eine Rechtssache nur, wenn für die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 08.04.2011

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn L. Q. S., der bis zum 8. Dezember 2010 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 08.04.2011

Grundsätzlich bedeutsam im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist eine Rechtssache nur, wenn für die …

Verwaltungsrecht

VG Gießen 22. Kammer Beschluss 08.04.2011 LS

Kein Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei der Beschäftigung von Integrationskräften

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 08.04.2011 LS

Für die Frage, ob eine Ausbildungsstätte eine öffentliche Einrichtung im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 3 BAföG …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 08.04.2011

Der Kläger greift den Beschluss des Beklagten, die Wahl vom 30. August 2009 zum Rat der Stadt N. im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 08.04.2011 LS

Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in erneuerbare Energien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 6. Kammer Urteil 08.04.2011

Der Kläger begehrt einen Lastenzuschuss nach dem Wohngeldgesetz

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2011 zitiert von 4

Die streitgegenständliche Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 29. Dezember 2010 erschien wegen kurz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 08.04.2011 LS

Telekommunikation: Zugangsverpflichtung des marktmächtigen Unternehmens

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 08.04.2011

Nachdem die Beteiligten mit Schriftsätzen vom 23. und 24. März 2011 das Verfahren übereinstimmend in der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Münster Beschluss 08.04.2011

Das Gericht entscheidet über den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechts-schutzes, ohne die - zuletzt unter …

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