Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 116

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 08.04.2011 LS zitiert von 1

Planreife und gemeindliches Vorkaufsrecht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Wiesbaden 7. Kammer Urteil 08.04.2011 LS

Berufliche Niederlassung einer in das Berufsverzeichnis Architekten einzutragenden Person

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 08.04.2011 zitiert von 1

Soweit der Antrag nach §§ 122 Abs. 1, 88 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - zunächst dahingehend ausgelegt …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 08.04.2011 zitiert von 1

Grundsätzlich bedeutsam im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist eine Rechtssache nur, wenn für die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 08.04.2011 LS

Berufsakademie als Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1 S. 3 BAföG

Vorsitzendenentscheidung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden Beschluss 08.04.2011

Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle hat die von der Klägerin beanspruchte Erledigungsgebühr nach Nr. 1002 …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 08.04.2011

Das Verwaltungsgericht hat die Versagung der beantragten Genehmigung auf zwei Versagungsgründe, die das …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 08.04.2011

Grundsätzlich bedeutsam im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist eine Rechtssache nur, wenn für die …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg 10. Kammer Beschluss 08.04.2011

Die Antragstellerin wendet sich als benachbarte Schulträgerin gegen den sofortigen Vollzug einer Genehmigung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 08.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Beklagten, die Wahl zum Rat der Stadt N. aus …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2011

Der der Sache nach geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, der gemäß § 124a Abs. 5 Satz …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 08.04.2011

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem ihr Antrag auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Thüringen 2. Senat Beschluss 08.04.2011 LS zitiert von 6

Beurteilung bei Beförderung im Beurteilungszeitraum

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 08.04.2011

Der am 00.0.1948 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 08.04.2011 LS

Abwasserrecht – Versickerung von Niederschlagswasser

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 08.04.2011 zitiert von 5

Denn die von der Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 VwGO liegen auf …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 08.04.2011

Grundsätzlich bedeutsam im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist eine Rechtssache nur, wenn für die …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 08.04.2011 zitiert von 11

Die Antragstellerin ist Mitunterzeichnerin eines am 29.09.2010 eingereichten Bürgerbegehrens zu der Frage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 08.04.2011 LS

Anspruch des ausländischen Elternteils einer minderjährigen Deutschen auf Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 08.04.2011

Grundsätzlich bedeutsam im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO ist eine Rechtssache nur, wenn für die …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 08.04.2011

Der im Jahre 1962 geborene Kläger steht seit Oktober 1979 als Polizeivollzugsbeamter im Dienste des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 08.04.2011

Der am 00.00.1975 in L/Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 12. Kammer Urteil 08.04.2011

Die Beteiligten streiten, nachdem sie übereinstimmend die Hauptsache im Hinblick auf die ursprünglich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Trier 5. Kammer Beschluss 08.04.2011 LS

Zuständigkeit der Bundespolizei für Zurückschiebung

Aussetzung der Rückschiebung nach Italien bei …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 07.04.2011

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 07.04.2011 zitiert von 4

Die Klägerin, eine in D. ansässige Firma, ist Pflichtmitglied bei der Beklagten und Mitglied der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 2

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei einem Verstoß gegen das …

Verwaltungsrecht

VG Greifswald Fachkammer für Personalvertretungssachen Beschluss 07.04.2011

Personalvertretungsrecht des Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2011

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf die Seiten 2 bis 5 des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 07.04.2011 zitiert von 9

Der Kläger ist Landwirt in Osterholz-Scharmbeck in Niedersachsen

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 07.04.2011 zitiert von 9

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung und Rückforderung von Ausgleichszahlungen nach dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Urteil 07.04.2011 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Anlage zum Halten und zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2011 zitiert von 23

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen, von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Karlsruhe Urteil 07.04.2011

Der Kläger begehrt in seiner Eigenschaft als Stadtrat der Stadt ... und Mitglied des Ausschusses für Umwelt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Gerichtsbescheid 07.04.2011

Die Klägerinnen wenden sich gegen die Erhebung von Grundsteuern bezogen auf das in ihrem Miteigentum stehende …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 42

Rechtmäßigkeit einer Hundesteuersatzung

Aufstellung einer Liste höher zu besteuernder Hunderassen · Rasse "Bullmastiff"

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 07.04.2011

Antrag auf Protokollberichtigung

Antrag auf Beiziehung von Behördenakten

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 14

Schwerbehinderung: Feststellungsverfahren nur auf Antrag

Kenntnis des Dienstherrn von der Schwerbehinderung · Anhörung der Schwerbehindertenvertretung

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.04.2011 LS zitiert von 3

Sonstigen Familienangehörigen eines Ausländers kann eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn neben den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.04.2011 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt eine Spielhalle in dem Gebäude X. I.---weg in E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 07.04.2011 zitiert von 1

Der am geborene Kläger stand seit dem 01. September 1980 im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Greifswald 3. Kammer Urteil 07.04.2011 LS zitiert von 1

Erhebung rückständiger Gebühren für die Benutzung von Wasser- und Abwassereinrichtungen unter Zugrundelegung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Greifswald Beschluss 07.04.2011

Die Verfahrensbeteiligten streiten um die Verletzung von Mitbestimmungsrechten des Antragstellers im Rahmen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2011 zitiert von 2

Soweit das Verwaltungsgericht einen gegen die Antragsgegnerin gerichteten Anordnungsanspruch schon deshalb …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 07.04.2011 LS zitiert von 3

Zulässigkeit einer straßenrechtlichen Planfeststellung

Zusammenhang zwischen Radweg und Kreisstraße · Rügerecht eines Naturschutzvereins

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 07.04.2011 LS

Der Untergang des Prüfungsanspruchs in einem geschlossenen Studiengang setzt voraus, dass der Normgeber der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 07.04.2011 zitiert von 13

Ablehnung von Richtern wegen Besorgnis der Befangenheit

Verwaltungsrecht

VGH Hessen Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 07.04.2011

Der antragstellende Personalrat begehrt die Feststellung, dass dem Antragsteller bei der von der Beteiligten …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 07.04.2011 zitiert von 1

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - kann das Gericht eine einstweilige …

Verwaltungsrecht