Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 16

VG Düsseldorf 15. Kammer Beschluss 01.12.2016 zitiert von 18

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Urteil 01.12.2016 zitiert von 1

Die beklagte Stadt wendet sich mit ihrer Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts, mit dem dieses …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 01.12.2016

Auslegung von § 49 VersAusglG

Verwaltungsrecht

VG Aachen 5. Kammer Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 2

Erfolgreiche Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für eine Versammlungsstätte (Musikbunker)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 13. Kammer Urteil 01.12.2016 zitiert von 1

Der Kläger ist Insolvenzverwalter der K. T. T1. und beantragte mit Schreiben vom 16. Juni 2015, eingegangen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 7. Kammer Beschluss 01.12.2016

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 01.12.2016 zitiert von 2

Der 1990 geborene Antragsteller wendet sich im Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Ablehnung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln 2. Kammer Urteil 01.12.2016 zitiert von 5

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung M. , Flur 0, Flurstück 000/000 in P. - V.

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 2. Kammer Beschluss 01.12.2016

Antrag auf Wiederaufnahme als effektiveres Rechtsmittel

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 12. Kammer Beschluss 01.12.2016 LS

Bei der anlässslich der Vergabe eines Beförderungsdienstpostens vorzunehmenden Auswahlentscheidung darf bei …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 01.12.2016 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Verlängerung der Zulassung für das homöopathische Arzneimittel C., flüssige …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 1

Fiktion der Einhaltung eines wasserrechtlich festgesetzten Überwachungswerts

Voraussetzung einer Ermäßigung des Abgabesatzes

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 01.12.2016 LS

Wählbarkeitsvoraussetzung zu einer Jugend- und Auszubildendenvertretung

keine) Wählbarkeit einer Dienstkraft für die Dauer eines … · Anfechtbarkeit der Wahl bei Verstoß gegen wesentliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Cottbus 1. Kammer Urteil 01.12.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Höhe der von dem Beklagten für die Kindertagesbetreuung ihres Sohnes in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 2. Kammer Urteil 01.12.2016 zitiert von 5

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung M. , Flur 0, Flurstücke 000 und 000 in P. -V.

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 3

Abschöpfung des beitragsrechtlichen Vorteils gemäß KAG RP 1996 § 7 Abs 2 S 1

Kosten einer leitungsgebundenen öffentlichen Einrichtung · Ansatz einmaliger oder wiederkehrender Beträge

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 1. Senat Beschluss 01.12.2016

Revisionszulassung: Anforderungen an die nachträgliche Einbeziehung des in Deutschland lebenden Ehegatten in …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 01.12.2016 LS

Die Wählbarkeit zu einer Jugend- und Auszubildendenvertretung setzt die Dienststellenzugehörigkeit voraus.2.

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 01.12.2016

Der Kläger/Die Klägerin begehrt die Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum ersten Semester des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 6. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 2

Erfolgreiche Feststellungsklage eines auf dem Dienstposten eines Gemeinschaftsschulleiters (Schulversuch nach …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen 13. Kammer Urteil 01.12.2016 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu zwei Ausbaubeiträgen für den Ausbau der C. Straße zwischen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 1

Kündigung eines Chefarztes

Beweiswürdigung im Rahmen einer Verdachtskündigung · Heranziehung der arbeitsrechtlichen Grundsätze

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 1. Kammer Urteil 01.12.2016

Sicherstellung von gefälschten Farbkreidezeichnungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 13. Kammer Urteil 01.12.2016

Der Kläger ist persönlich haftender Gesellschaft des 1823 in Leipzig gegründeten und 1943 ausgebombten …

Verwaltungsrecht

VG Köln 13. Kammer Urteil 01.12.2016 zitiert von 3

Der Kläger ist seit Oktober 2012 Insolvenzverwalter der durch Gesellschaftsvertrag vom 21. Juli 2009 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 01.12.2016 LS zitiert von 19

Abgrenzung konstitutives/zwingendes und fakultatives/beschreibendes/nicht konstitutives Anforderungsprofil. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 5. Kammer Beschluss 01.12.2016

Abschiebung nach Algerien

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 6

Erfolgreiche Feststellungsklage einer auf dem Dienstposten einer Gemeinschaftsschulleiterin (Schulversuch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln 2. Kammer Urteil 01.12.2016 zitiert von 5

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung M. , Flur 0, Flurstück 0000/000 in P. – V.

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 13. Senat Urteil 01.12.2016 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich dagegen, für das von ihr betriebene Containerumschlagsterminal auf dem Hafengelände …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.12.2016 LS

Anspruch auf Wiedergabe des Namens in Groß- und Kleinbuchstaben im Reisepass

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 5. Kammer Urteil 01.12.2016 LS

Fortdauer der Arbeitnehmergemeinschaft bei Schwangerschaft

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 3. Senat Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 20

Verlängerung der Zulassung für ein homöopathisches Arzneimittel

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 1. Kammer Urteil 01.12.2016 zitiert von 3

Feststellung der Rechtswidrigkeit polizeilichen Handelns

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 1. Kammer Urteil 01.12.2016 zitiert von 2

Feststellung der Rechtswidrigkeit einer einstweiligen Unterbringungsverfügung

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 01.12.2016 LS zitiert von 2

Anforderungen an die Erfolgsaussichten einer Rechtsverfolgung bzw. Rechtsverteidigung als Voraussetzung für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster 5. Kammer Urteil 01.12.2016

Der am 00.00.0000 geborene Kläger zu 1. und die am 00.00.0000 geborene Klägerin zu 2., seine Ehefrau, sind …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 01.12.2016

Sicherstellung von 14 Farbkreidezeichnungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 01.12.2016 zitiert von 1

Vorläufige Zulassung zum Studium im Studiengang Maschinenbau

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Magdeburg 8. Kammer Beschluss 01.12.2016 LS

Zuständigkeitsbestimmung des zuständigen Staates im Dublin-Verfahren

Verwaltungsrecht

VG Berlin 26. Kammer Beschluss 01.12.2016 zitiert von 9

Ablehnung einer Bewerbung für den mittleren Polizeivollzugsdienst

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 01.12.2016

Voraussetzungen für die Gewährung des Auslandszuschlags und für das Begehren, den Auslandszuschlag nach einer …

Revisionszulassung

Verwaltungsrecht

VG Köln 13. Kammer Urteil 01.12.2016

Der Kläger ist Insolvenzverwalter der B. M. GmbH und beantragte mit Schreiben vom 16. Juli 2015, eingegangen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 01.12.2016 LS

Zu einem Normenkontrollantrag einer Stadt, welcher durch einen landesweiten Raumordnungsplan die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 01.12.2016

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gemäß § 80 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 1. Kammer Urteil 01.12.2016

Aufhebung einer der Aufenthaltserlaubnis beigefügten Wohnsitzauflage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 01.12.2016 LS

Normenkontrollantrag eines Mittelzentrums gegen Bebauungsplan einer Nachbargemeinde

Antragsbefugnis des Mittelzentrums

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 30.11.2016 LS zitiert von 2

Der Steuersatz muss sich auf den in der Satzung vorgesehenen Steuermaßstab beziehen. 2. Für die Beurteilung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 30.11.2016 LS zitiert von 7

Der Schulträger darf einen Teilstandort einer Grundschule nach § 81 Abs. 2 Satz 1 SchulG NRW schließen, wenn …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 30.11.2016

Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen Zwangsgeld bei ungenehmigter Verfüllung mit Baumischabfällen

Zwangsgeld · Aufschiebende Wirkung · Baugenehmigung · Abfallverwertung · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen