Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 92

OVG Niedersachsen Beschluss 24.06.2016 LS zitiert von 9

Zur Überlänge einer durchschnittlichen verwaltungsgerichtlichen Baunachbarklage. 2. Krankheitsbedingte …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BVerwG 2. Senat Beschluss 24.06.2016 zitiert von 1

Verschulden im Rahmen eines Schadensersatzanspruchs wegen unterbliebener Beförderung

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.06.2016 zitiert von 3

Der Kläger nahm an der beklagten Universität zum Sommersemester 2011 das Bachelor-Studium …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 24.06.2016 zitiert von 1

Nach §§ 80a Abs. 3, 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO – kann das Gericht die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 24.06.2016 LS zitiert von 6

Die mit Wirkung vom 16. Januar 2014 vorgenommene Absenkung des Ledigenzuschlags von 20 % auf 10 % in der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 24.06.2016

Der am 11. Mai 1985 in W. /Mazedonien geborene Kläger zu 1., die am 2. Februar 1988 ebenda geborene Klägerin …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 24.06.2016 LS zitiert von 1

Artikel 1 Nr. 7 der von der Kammerversammlung der Ärztekammer Niedersachsen am 24. September 2014 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.06.2016

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss 23.06.2016 LS zitiert von 31

Nachbarliche Abwehrrechte gegen eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines ehemaligen Hotels in eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Karlsruhe 5. Kammer Beschluss 23.06.2016 LS zitiert von 3

Besuch eines Deutschintensivkurses durch syrischen Flüchtling

Unterbrechung des Studiums in Syrien und nachfolgender …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Urteil 23.06.2016 LS

Auch unter Berücksichtigung der Einschätzungsprärogative und des Beurteilungsspielraums sowie der Abstimmung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.06.2016

Der nur für den Kläger gestellte Antrag auf Zulassung der Berufung ist bereits unzulässig, weil er nicht …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG Niedersachsen Beschluss 23.06.2016 zitiert von 6

Die Antragstellerin - eine GmbH - wendet sich gegen den Widerruf der Gemeinschafts-lizenz für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Urteil 23.06.2016 zitiert von 1

Die Klägerin verwaltet die Grundstücke Gemarkung N. , Flur 000 und Gemarkung I. Flur 00 (B.-----------weg 0 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 23.06.2016

Vergleichbarkeit eines rumänischen Schulabschlusses mit einem deutschen Hauptschulabschluss

Verwaltungsrecht

VG Berlin 5. Kammer Urteil 23.06.2016 LS

Beamtenrecht: Keine Entschädigung oder "sonstige Entschädigung" bei rechtswidrig zuviel geleisteter …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 23.06.2016 zitiert von 4

Unbestimmtheit der Gebühren für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 23.06.2016 LS

Wird eine unter Fristsetzung nach § 120a Abs. 1 Nr. 3 ZPO erforderte Erklärung über die Änderung der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 23.06.2016

Fehlerhaftigkeit einer Rechtsmittelbelehrung

Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei der Jahresplanung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Vorlagebeschluss 23.06.2016 LS zitiert von 9

Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Berufung eines Hochschulkanzlers in ein …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 61. Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 23.06.2016

Mitbestimmungsrecht bei Jahresplanung von Dienstfreien Wochenenden

Mitbestimmungsrecht · Arbeitszeitplanung · Personalvertretung · Dienstvereinbarung · Polizeivollzugsdienst

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Hamburg 3. Senat Urteil 23.06.2016 LS zitiert von 15

Denkmalschutz: ipsa-lege-Prinzip

Beschränkung der Denkmalfeststellungen · Genehmigungs- und Eintragungsvorbehalt · geschichtliche Bedeutung eines Bauwerks

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Arnsberg Beschluss 23.06.2016

Er ist nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 3. Kammer Beschluss 23.06.2016 LS

einstweiliger Rechtsschutz gegen eine kommunalaufsichtsrechtliche Anordnung - hier

Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 23.06.2016

Aufforderung zur Abgabe eines Eides über die Vollständigkeit des gemeinsam mit den anderen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 23.06.2016

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 00.00.1996 in K. /Äthiopien geboren und somalischstämmiger Äthiopier

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 23.06.2016 zitiert von 4

Gebühren für Fleischuntersuchungen

Unbestimmtheit der Gebührenregelung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 23.06.2016

Abfallgebühren: Heranziehung eines Eigenkompostierers zu Kosten der Biotonne

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 8. Kammer Urteil 23.06.2016 zitiert von 2

Der Kläger begehrt den Erlass von Gerichtsgebühren aus drei beamtenrechtlichen Gerichtsverfahren, die im Jahr …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 23.06.2016 LS zitiert von 30

Im Zuge einer Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen sind Vorranggebiete für Natur und …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 23.06.2016

Der Kläger ist Hauptbrandmeister (BesGr A 9 S) im feuerwehrtechnischen Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.06.2016

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen einen belastenden …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 23.06.2016

Entgegen der Auffassung des Antragstellers ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung im Bescheid vom 10. …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 6. Kammer Urteil 23.06.2016 LS

Eine Satzungsregelung, die bestimmte von der Einrichtung bevorteilte Grundstücke (etwa sog. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Cottbus 1. Kammer Urteil 23.06.2016 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten einer integrativen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 23.06.2016 LS

Nachreichung der Erklärung über persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse im Beschwerdeverfahren nach …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 23.06.2016

Der Kläger wendet sich gegen eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines O.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 23.06.2016 LS zitiert von 115

Übertragung arbeitsschutzrechtlicher Pflichten auf einen Professor

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 23.06.2016

Die am 00.00.1991 in E. geborene Klägerin zu 1. ist türkische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen 2. Kammer Urteil 23.06.2016 zitiert von 2

Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes bei Antragsruhestand

besondere Altersgrenze

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Urteil 23.06.2016

Eröffnung eines Girokontos

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 23.06.2016

Streichung der Dienstbefreiung am Rosenmontag

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 23.06.2016 LS zitiert von 7

Prozesskostenhilfe – Verlust des Aufenthaltsrechts nach § 2 Abs. 1 FreizügG/EU

Verwaltungsrecht

VG Köln 13. Kammer Urteil 23.06.2016

Der Kläger wandte sich mit Schreiben vom 28. Februar 2013 an das Bundesamt für Verfassungsschutz (im …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 23.06.2016

Der am 00.00.1972 in Homs/Syrien geborene Kläger zu 1), seine am 00.00.1978 in Homs geborene Ehefrau, die …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 23.06.2016 LS zitiert von 26

Verlust der Dienstbezüge eines Lehrers bei unerlaubtem Fernbleiben vom Dienst auch in den Schulferien

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 1. Kammer Urteil 23.06.2016 LS zitiert von 4

Zum presserechtlichen Auskunftsanspruch

hier verneint für Unternehmen, dessen Geschäftszweck in der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 23.06.2016

Dienstbefreiung am Rosenmontag und Mitbestimmungsrecht bei Urlaubsregelung

Mitbestimmungsrecht · Urlaubsregelung · Dienstvereinbarung · Dienstzeit · Karneval

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 23.06.2016 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen das endgültige Nichtbestehen der Ärztlichen Basisprüfung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 23.06.2016 LS zitiert von 2

Verstößt die Hauptverwaltungsbeamtin oder der Hauptverwaltungsbeamte bei der Aufstellung der Tagesordnung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen