Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 71

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 8

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 des Gymnasiums

Einstweilige Anordnung · Zusicherung · Schulaufnahme · Verwaltungsverfahrensgesetz · VwGO

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7

einzelne Aufnahme · Schulzuteilung · einstweilige Anordnung · Schulgesetz · Härtefallregelung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme eines Schülers in Jahrgangsstufe 7

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Schulgesetz · Härtefallregelung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 2

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 6

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.08.2023

Zulassung der Berufung bei Asylverfahren für Belutsche

Asylrecht · grundsätzliche Bedeutung · Berufungszulassung · Obergerichtliche Klärung · Tatsachenwürdigung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Versetzung von Schülerin nach versagter Versetzung

Vorläufiger Rechtsschutz · Schulversetzung · Nachteilsausgleich · UN-Behindertenrechtskonvention · Chancengleichheit

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Ansbach Beschluss 21.08.2023

Untervermietung von Reihenhaus als Arbeiterunterkunft

Baugenehmigung · Wohnzwecke · Untervermietung · aufschiebende Wirkung · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 21.08.2023

Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Charité im ersten Fachsemester außerhalb der festgesetzten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 21.08.2023

Erstattung von Heilbehandlungskosten nach Dienstunfall

Dienstunfall · Unfallfürsorgeleistung · Heilbehandlungskosten · Folgeerkrankung · Unfallruhegehalt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Schleswig-Holstein 8. Kammer Beschluss 21.08.2023

Einstweiliger Rechtschutz des Nachbarn gegen Baugenehmigung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.08.2023

Abschluss einer Leistungs- und Entgeltvereinbarung für stationäre Jugendhilfe

SGB VIII · Entgeltvereinbarung · Jugendhilfe · Betriebserlaubnis · Schiedsstelle

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG München Beschluss 21.08.2023

Zulassung zum Psychologiestudium mit begrenzten Kapazitäten

Zulassungszahl · Einstweilige Anordnung · Kapazitätsberechnung · Hochschulrecht · VwGO § 123

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Urteil 21.08.2023 zitiert von 1

Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit nach Vaterschaftsanfechtung

Staatsangehörigkeitsverlust · Vaterschaftsanfechtung · § 17 StAG · Kinderstaatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 der Sekundarstufe I

Schulzulassung · vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 21.08.2023

Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Charité im ersten Fachsemester außerhalb der festgesetzten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 21.08.2023 LS

Vereinsrechtliches Verbot von Ansaar International e. V.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Einstweilige Anordnung · Schulaufnahme · Verwaltungsrecht · Schulgesetz Berlin · Prioritätenverfahren

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 4

Die Antragsteller haben den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023 zitiert von 37

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 21.08.2023

Wegen des im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes grundsätzlich zu beachtenden Verbotes, die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 21.08.2023 LS

Nach §§ 4a Abs. 4 Alt. 3, 42 Abs. 2 Nr. 4 AufenthG und §§ 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 32 BeschV steht es im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.08.2023

Zulassung der Berufung wegen fehlender ernstlicher Zweifel abgelehnt

Zulassungsverfahren · Berufungszulassung · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · ernstliche Zweifel · Baulast

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 21.08.2023

Wohngeldanspruch bei Inhaftierung

Wohngeld · Inhaftierung · Wohnraumnutzung · SGB II · Sozialhilfe

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Schulaufnahme · Vorläufiger Rechtsschutz · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin · Einstweilige Anordnung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 21.08.2023 zitiert von 1

Erloschenheit von Gebührenschuld durch Abtretung an Erfüllungsstatt

Abtretung an Erfüllungsstatt · Gebührenschuld · Feststellungsklage · Verwaltungsverfahren · Schuldnerhaftung

Verwaltungsrecht

VG Ansbach Beschluss 21.08.2023

Untervermietung von Reihenhaus als Arbeiterunterkunft

Nutzungsänderung · Baugenehmigung · Untervermietung · aufschiebende Wirkung · einzelne Wohnnutzung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023 zitiert von 8

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 7. Kammer Beschluss 21.08.2023 LS

Vergabe eines Auftrags über die Produktion und Zustellung eines Amtsblatts

Verwaltungsrechtsweg nicht eröffnet · Verweisung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Ein Anordnungsanspruch ist glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Gerichtsbescheid 21.08.2023

Abweisung der Klage wegen fehlender eigenständiger Asylgründe für minderjährigen Kläger

Asylverfahren · Minderjähriger · Familienasyl · Abschiebung nach Afghanistan · Keine eigenständigen Schutzgründe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 21.08.2023

Die Antragsteller sind syrische Staatsangehörige und gegenwärtig in der Türkei wohnhaft

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 21.08.2023

Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Charité im ersten Fachsemester außerhalb der festgesetzten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.08.2023

Vorläufige Aufnahme in Jahrgangsstufe 7 eines Gymnasiums

Schulaufnahme · vorläufiger Rechtsschutz · Aufnahmekapazität · Härtefallregelung · Schulgesetz Berlin

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 21.08.2023

Gestattung des vorläufig weiteren Besuchs einer Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 39. Kammer Beschluss 21.08.2023

Insoweit ist ein Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (vgl. § 123 Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 …

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