Zivilrecht – Entscheidungen 1992 – Seite 2

OLG Köln Urteil 02.12.1992

In Übereinstimmung mit dem angegriffenen Urteil gelangt auch das Berufungsgericht zu dem Ergebnis, daß dem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.12.1992 zitiert von 1

Die im Jahre 1959 geborene Mutter der Kläger wurde während ihrer Zwillingsschwangerschaft von dem Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.12.1992

Nicht nur die Berufung des Beklagten, sondern auch diejenige des Klägers ist zulässig

Zivilrecht

LG Essen Urteil 02.12.1992

Von der Darstellung des Tatbestandes ist gem. § 543 ZPO abgesehen worden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 02.12.1992 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadens-ersatz, weil jene haftungsrechtlich für den Tod ihres …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 01.12.1992 LS

Ist der Pkw-Fahrer sicher, daß die Kinder, die in einer Wohnstraße radfahren, auf sein Fahrzeug aufmerksam …

Zivilrecht

OLG Köln 1. Zivilsenat Beschluss 30.11.1992 zitiert von 1

Die erforderlichen Erfolgsaussichten bejaht die Kammer selbst, worauf verwiesen sei

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.11.1992

Sie ist sachlich jedoch nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.1992

Im Falle G. besteht ein Provisionsanspruch des Beklagten nach §§ 87, 87 a Abs.1 HGB

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 27.11.1992 zitiert von 1

Der Antragsteller hat seinen Beweisantrag im selb-ständigen Beweisverfahren vor Erlaß eines …

Zivilrecht

LG Köln 17. Zivilkammer Grund- und Teilurteil 27.11.1992

Die Familien der Klägerin und des Beklagten waren miteinander bekannt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.1992

Die zulässige Berufung des Beklagten hat bezüg-lich der Klage in Höhe eines Teilbetrages von 3.403,25 DM …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.11.1992

Die Beklagte erwarb im Jahre 1983 als Grundpfandrechtsgläubigerin das Eigentum an

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 26.11.1992 zitiert von 2

Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Berufung des Klägers ist in der Sache selbst nicht be-gründet

Zivilrecht

AG Köln Abteilung 215 Urteil 26.11.1992

Die Beklagten werden darauf hingewiesen, daß das Auftreten von Spinnen zu den unvermeidlichen Gegebenheiten …

Zivilrecht

AG Lingen (Ems) Urteil 26.11.1992 LS

War bereits bei Installation einer Parabolantenne abzusehen, daß das Haus einen Breitbandkabelanschluß …

Zivilrecht

AG Frankfurt am Main Urteil 26.11.1992

Die Klägerin suchte am 30.3.1990 gemeinsam mit ihrer Mutter den Frankfurter Salon der Beklagten auf, um sich …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Allerdings ist ihr Feststellungsantrag, der allein noch Gegenstand des Rechtsstreits ist, zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Die Kläger haben nicht dargetan, daß ihnen gegen den Beklagten ein Schadensersatzanspruch zusteht, was …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Die Klägerin kann von der Beklagten zu 2. Schmer-zensgeld und Ersatz ihres materiellen Schadens ge-mäß §§ …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1992

Beide Berufungen sind zulässig

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 25.11.1992

Die Kläger nehmen die Beklagte wegen unzutreffender Anlageberatung auf Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 25.11.1992 LS zitiert von 1

Verhüllte Obliegenheiten können durch Sicherheitsvorschriften konkretisiert werden.

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.11.1992 zitiert von 2

Die Klägerin ist seit Mitte 1987 mit 37 % am stimmberechtigten Kapital der Beklagten beteiligt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 23.11.1992 zitiert von 1

Der Beklagte begehrt Prozeßkostenhilfe für die Ver-teidigung gegen die Klage seines in der ehemaligen DDR …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 22.11.1992

"Die hierfür erforderliche Einrichtung eines Gasanschlusses je Haus soll auf 1991 vorgezogen werden, damit …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 20.11.1992

Das Amtsgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 11. Zivilsenat Beschluss 20.11.1992

OLG Köln – 11 W 64/92

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.11.1992

Die Beklagte ist verpflichtet, wegen des Schadenfalles von 01.10.1988 aus der abgeschlossenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1992

Die Beklagte ist verpflichtet, wegen des Scha-denfalles vom 21.10.1989 aus der abgeschlossenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1992

Das Landgericht hat zu Unrecht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.11.1992

Der Beklagte zu 1) unterhält bei der Klägerin eine Hausratversicherung, der die Allgemeinen …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 17.11.1992

Die Klage bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg, § 114 Abs. 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LG Aurich Beschluss 16.11.1992

Das Vollstreckungsgericht hat die Zurückweisung des Antrags damit gerechtfertigt, daß die GLäubigerin keine …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 16.11.1992 zitiert von 1

In der Sache hat das Rechts-mittel keinen Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 13.11.1992

Das Landge-richt hat den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung im Ergebnis zu Recht zurückgewiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.11.1992

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am 03. März …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.11.1992 zitiert von 3

Nach dem für den erkennenden Senat bindenden Revisionsurteil (§ 565 Abs. 2 ZPO) hängt die Ent-scheidung des …

Zivilrecht

AG Duisburg Urteil 11.11.1992 zitiert von 1

Die Parteien sind durch einen zahnärztlichen Behandlungsvertrag miteinander verbunden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.11.1992

Die zulässige Berufung führt zur Aufhebung des ange-fochtenen Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.11.1992

Die zulässige Berufung hat in der Sache nur hinsichtlich der Inkassogebühren und der Zinshöhe Erfolg

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 10.11.1992

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 10.11.1992 LS

Zur Bestimmung der Höhe der Erwerbsschadenrente gem. 843 BGB nach dem Gewinnausfall bei Selbständigen.

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 09.11.1992 zitiert von 1

Wir setzen uns gegenseitig zu Allein-Erben ein.„

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AG Celle Urteil 09.11.1992 LS

Wegen einer erforderlichen Lackierung können fiktive Verbringungskosten nicht ersetzt verlangt werden.

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OLG Köln Urteil 06.11.1992

Von dem geltend gemachten Kaufpreis für den

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OLG Köln Urteil 06.11.1992 zitiert von 2

Die Klägerinnen nehmen den Beklagten zu 1) als Halter und Fahrer sowie die Beklagte zu 2) als …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 05.11.1992

Der Kläger ist Gesellschafter der, die aus 17 Ge-sellschaftern besteht und deren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1992

Die Berufung ist statthaft sowie form- und frist-gerecht eingelegt und begründet worden und damit zulässig

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.11.1992

Das Landgericht hat die Beklagte mit Recht zur Zahlung von 35.000,00 DM an die Klägerin verur- teilt

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