Zivilrecht – Entscheidungen 2008 – Seite 6

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 25.11.2008

Die Beklagte ist eine große deutsche Krankenkasse

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Im Umfang der Abänderung des angefochtenen Urteils beruht die Entscheidung des Landgerichts auf einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 17. Zivilsenat Urteil 25.11.2008

Die Parteien streiten um wechselseitige Ansprüche aus der Anfertigung und Montage zweier Holztreppen und um …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 25.11.2008 LS

Rückabwicklung eines Kreditgeschäfts

Anrechenbarkeit von aufgrund einer Fondsbeteiligung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 157 867 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents EP 1 108 562 B1 (im Folgenden: Klagepatent) …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents 1 492 384 B1 (nachfolgend: Klagepatent)

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 25.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents 1 253 808 …

Zivilrecht

LG Paderborn 2. Zivilkammer Urteil 25.11.2008

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche wegen Amtshaftung geltend

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Beschluss 24.11.2008

OLG Düsseldorf – I-2 U 98/07

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2008

Der Kläger verlangt von der Beklagten, einem großen in C.../USA ansässigen Brokerhaus, Schadensersatz für …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.11.2008

Der Kläger verlangt von der Beklagten, einem großen in C.../USA ansässigen Brokerhaus, Schadensersatz für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 24.11.2008 LS zitiert von 2

Die Erteilung einer weiteren vollstreckbaren Ausfertigung nach § 733 ZPO setzt neben der Anhörung des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 24.11.2008 zitiert von 2

Der klagende Verband nimmt das beklagte Universitätsklinkum (im Folgenden: die Beklagte) im Wege der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Beschluss 21.11.2008

173,44 € bis zum 12.06.2008 einschließlich

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 21.11.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Leistung aus einem Versicherungsvertrag in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kassel 1. Kammer für Handelssachen Beschluss 21.11.2008

Die gemäß § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG prozessführungsbefugte Antragstellerin hat das streitbefangene Verhalten des …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 21.11.2008 zitiert von 9

Aufhebung von Schiedssprüchen zur Beendigung einer Gemeinschaftspraxis

Schiedsspruch · Gemeinschaftspraxis · Rückkehrverbot · Goodwill · Aufhebungsvertrag

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.11.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Bezahlung bestellter Fördergurte und Sanproplatten, die sie zum …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.11.2008

Der Angeschuldigte wurde am 7. Februar 2000 in dieser Sache vorläufig festgenommen und befindet sich seit dem …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 21.11.2008 zitiert von 1

Gewerberaummiete: Entfallen der mehrjährigen Befristung bei ohne Schriftform getroffener nachträglicher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.11.2008 LS

Betreuervergütung: Anspruch eines Berufbetreuers auf Erstattung von Dolmetscherkosten

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 21.11.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Erstattung von Fehlbeträgen aus Q.-Agenturgeschäften

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln 13. Zivilsenat Beschluss 21.11.2008

Der Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung gemäß § 769 ZPO ist zurückzuweisen, weil die …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 21.11.2008

Der am ####1928 in I geborene Antragsteller ist durch Urkunde des Präsidenten des Oberlandesgerichts Hamm vom …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Aurich Urteil 21.11.2008

Die Klägerin begehrt die Rückabwicklung eines Kaufs eines PKW-Innenspiegels mit Radarwarnfunktion

Zivilrecht Abgeändert

AG Gummersbach Urteil 21.11.2008

Seit 2005 war ein Motorroller des Klägers in der Obhut des Beklagten

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Beschluss 21.11.2008 zitiert von 1

LG Düsseldorf – 37 O 146/08

Zivilrecht

LG Aurich Urteil 21.11.2008

Rückabwicklung eines Radarwarngeräts für gewerbliche Nutzung

Sittenwidrigkeit · Rückabwicklung · Kaufvertrag · Annahmeverzug · Zug-um-Zug-Leistung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 20.11.2008

Die Parteien haben im Verlauf des Rechtsstreits um eine Restwerklohnforderung des Klägers gegen die Beklagte …

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 20.11.2008

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird Bezug genommen auf das angefochtene Urteil vom 13.03.2008 (Bl. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 9. Zivilkammer Beschluss 20.11.2008

Das Amtsgericht hat die Erinnerung der Gläubigerin mit zutreffender Begründung zurückgewiesen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.11.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

LG Flensburg Beschluss 20.11.2008

Für die beabsichtigte Klage besteht keine Erfolgsaussicht, so dass insoweit Prozesskostenhilfe zu versagen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Witten Urteil 20.11.2008

Der Beklagte, welcher einen Getränkehandel führt, beauftragte den Kläger u.a. damit, für den gewerblichen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 20.11.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 20.11.2008

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 540 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 20.11.2008 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung ihrer Schäden, die sie erlitt, weil sie nach einem …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 8. Kammer für Handelssachen Beschluss 20.11.2008

Die Parteien sind gewerbliche Versandhändler der Internetplattform X. Die Beklagte hat die Klägerin …

Zivilrecht

LG Münster Beschluss 20.11.2008 zitiert von 2

Der Tenor war aufgrund einer offensichtlichen Unrichtigkeit zu berichtigen

Zivilrecht

LG Dortmund Beschluss 20.11.2008 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat die Erinnerung der Gläubigerin mit zutreffender Begründung zurückgewiesen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Mönchengladbach Urteil 20.11.2008

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen unterlassener Drittschuldnererklärung

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 19.11.2008 LS zitiert von 1

Eine Schlussrechnung muss als solche nicht gekennzeichnet sein; es reicht aus, wenn aus der Rechnung nach …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.11.2008 zitiert von 2

Es ist auch fristgerecht eingelegt worden

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 19.11.2008 LS

Rechtliches Gehör im Zivilprozess

Nichterhebung eines Sachverständigenbeweises wegen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 19.11.2008

Von der Darstellung des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe wird gemäß § 540 Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Bochum Beschluss 19.11.2008

Der Beteiligte zu 1., der seine Identität mit Q, geboren am 12.10.1975 in I3, und seine Staatsangehörigkeit …

Zivilrecht Abgeändert

LG Krefeld Urteil 19.11.2008

Schadensersatzanspruch wegen angeblicher Pflichtverletzung beim Notar bei Immobilienkauf

Amtspflichtverletzung · Notarhaftung · Kaufvertrag · Sanierungsverpflichtung · Vermögensverfall

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.11.2008

Die Beschwerde des Antragstellers vom 20.11.2007 (Bl. 603 GA) richtet sich gegen den Beschluss des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen