Zivilrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 42

Präklusion wegen unterlassener unverzüglicher Rüge · Voraussetzungen für die Durchführung eines … · Anforderungen an ein „formgerechtes“ Angebot · Bemessung der Verfahrenswerts für das …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.04.2011

Die sofortige Beschwerde der Beklagten zu 1) gegen den ihr Ablehnungsgesuch gegen den gerichtlichen …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG 3. Zivilsenat Beschluss 20.04.2011 LS zitiert von 1

Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Unterlassungen

Aufrechterhaltung eines Ordnungsmittelbeschlusses nach …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.04.2011 zitiert von 2

Der Verfügungskläger betreibt unter der Bezeichnung "A." in B. ein Kundendienstbüro der C. Er unterhält bei …

Zivilrecht

LG Essen 12. Zivilkammer Urteil 20.04.2011

Der Kläger nimmt die Beklagten aufgrund eines von ihm behaupteten Verkehrsunfalls auf der L 452 (Essener …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 19.04.2011

Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Diebstahls in 71 Fällen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Saarbrücken 2. Zivilkammer Urteil 19.04.2011

Rückabwicklung eines Pferdekaufvertrags wegen Mangelhaftigkeit des Pferdes

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Beschluss 19.04.2011 LS zitiert von 2

Haben sich die Parteien vor dem Oberlandesgericht zur Hauptsache umfassend verglichen und zugleich …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm 1. Zivilsenat Beschluss 19.04.2011 zitiert von 3

Zu Recht und mit zutreffender Begründung, auf die der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug nimmt …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 2

Entschädigung: Anspruch eines Fahrzeugeigentümers wegen Beschädigungen im Zusammenhang mit der Beschlagnahme …

Zivilrecht Abgeändert

LG Magdeburg 1. Kammer für Handelssachen Urteil 19.04.2011

Berechtigung zur Minderung des Kaufpreises bei mangelhaftem Kaufgegenstand

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents A(Klagepatent) …

Zivilrecht

LG Wuppertal Schlussurteil 19.04.2011

Bei der Beklagten handelt es sich gerichtsbekannt um einen großen Einkaufs- und Marketingverbund

Zivilrecht

LG Köln Urteil 19.04.2011 zitiert von 1

Zu Recht und mit der zutreffenden Begründung, ein Fehlgebrauch des der Beklagten gemäß § 10 Abs. 5 AKB …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.04.2011

Das Landgericht hat die weitere Beschwerde in der angefochtenen Entscheidung zugelassen

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.04.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP AB1 …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 19.04.2011 zitiert von 5

Die nach § 46 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde der Beklagten …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 19.04.2011

Internationales Privatrecht: Darlehensrückzahlungsanspruch einer liechtensteinischen Bank gegen einen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld 23. Zivilkammer Beschluss 18.04.2011

LG Bielefeld – 23 T 735/10

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 18.04.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist der Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn N

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 18.04.2011

Die Klägerin baut Feuerwehrfahrzeuge in Deutschland

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Beschluss 18.04.2011 LS

Schriftsatznachlass: Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde bei Ablehnung der Bewilligung einer …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Köln Urteil 18.04.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist der Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn N

Zivilrecht

LG Hagen 2. Zivilkammer Urteil 18.04.2011

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aus einem behaupteten Verkehrsunfall geltend, welcher sich am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 18.04.2011

Es ist nicht ersichtlich, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 18.04.2011

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 22. März 2011

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Urteil 18.04.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Widerruf eines Hausverbotes in Anspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 18.04.2011

Die Klägerin ist eine Patentverwertungsgesellschaft

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.04.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung weiteren Unfallkrankentagegeldes für den Zeitraum vom 7. August …

Zivilrecht Berufung verworfen

LG Rostock 1. Zivilkammer Beschluss 18.04.2011

Fristwahrende Berufungseinlegung beim unzuständigen Gericht mit anschließender Verweisung entsprechend § 281 …

Zivilrecht

OLG 6. Zivilsenat Beschluss 18.04.2011

Vollstreckung ausländischer Urteile

Internationale Zuständigkeit japanischer Gerichte für … · Annahme einer Anscheinsvollmacht des Vertreters des …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Koblenz 12. Zivilsenat Urteil 18.04.2011

Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Rückzahlung der im Lastschriftverfahren eingezogenen Beitragszahlungen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Eisenach Urteil 15.04.2011

Die Klage ist hinsichtlich der nicht zurückgenommenen Klageforderung, d.h. bezüglich der Verbringungskosten …

Zivilrecht

AG Mannheim Urteil 15.04.2011

Der Kläger, welcher unter der Firma "B." ein Reisebüro betreibt, fordert von dem Beklagten die Zahlung der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 15.04.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist durch einen Agenturvertrag vom 14./20.7.2001 seit dem 1.8.2001 als Handelsvertreterin für …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 15.04.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist ein Verein, der sich u.a. die Bekämpfung von Schwindelfirmen und deren Praktiken zum Ziel …

Zivilrecht