Zivilrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 56

AG Halle (Saale) Beschluss 10.02.2011

Beratungshilfe in familienrechtlichen Angelegenheiten

Kindesunterhalt, Umgangsrecht und Kindesabstammung als … · zumutbare Beratung durch das Jugendamt

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 10.02.2011 zitiert von 6

Im Hauptsacheverfahren gaben die Parteien nach Erörterung der Sach- und Rechtslage sowie Mitteilung der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent AB1 (im Folgenden: Klagepatent), dessen …

Zivilrecht

OLG 13. Zivilsenat Beschluss 10.02.2011

Grundbuchverfahren: Eintragung einer Zwangssicherungshypothek auf das Grundstück einer GbR bei Vorlage eines …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 10.02.2011

Das Landgericht hat den Revisionsführer durch Urteil vom 24. August 2010 unter Verwerfung seiner Berufung …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 11. Zivilkammer Urteil 10.02.2011

Mit der Klage verfolgt die Klägerin Ansprüche aus einer Kostenausgleichsvereinbarung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn Beschluss 10.02.2011

Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen die Festsetzung eines Ordnungsgeldes von 2.500,00 Euro wegen …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent X (im Folgenden: Klagepatent), dessen …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 10.02.2011

Mit Schriftsatz vom 29.07.2010 hat die Beklagte beantragt, das Protokoll der mündlichen Verhandlung vom …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.02.2011

Der Klägerin wurde mit einstweiliger Verfügung vom 19.12.2005 (Aktenzeichen 4a O 582/05), ihr zugestellt am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Kleve Beschluss 10.02.2011

Die anwaltlich vertretene Gläubigerin hat den Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Amtsgerichts xxxxx vom …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Beschluss 10.02.2011 zitiert von 1

Die sofortige Beschwerde der Schuldnerin vom 01.11.2010 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Dortmund vom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten in dem vorliegenden Beschwerdeverfahren um die Berechtigung der Zeugin … M..., das …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 09.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen der behaupteten Fehlerhaftigkeit eines Produktes …

Zivilrecht Klage abgewiesen

KG 19. Zivilsenat Beschluss 09.02.2011 LS zitiert von 3

Zwangsvollstreckung: Ersatzvornahme bei titulierter Pflicht zur Erteilung einer Abrechnung und zur Erstellung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Urteil 09.02.2011

Der Kläger macht gegenüber den Beklagten Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aufgrund eines am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 09.02.2011

Die Klägerin verlangt aus übergegangenem und abgetretenem Recht Schadensersatz von der Beklagten wegen eines …

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 09.02.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Rückabwicklung und Schadensersatz in Anspruch wegen angeblicher …

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 09.02.2011 LS zitiert von 35

Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch einen öffentlichen …

Zivilrecht

AG Geldern 4. Zivilabteilung Urteil 09.02.2011 LS

Ist eine im europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen anhängig gemachte Klage offensichtlich …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 08.02.2011 zitiert von 7

Der Verfügungskläger, ein Verbraucherschutzverband, der in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gemäß § …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 08.02.2011 LS

Eine Partei kann sich in der Regel nur über eine zu hohe Wertfestsetzung beschweren.

Zivilrecht Beschwerde verworfen

LG Hagen 9. Zivilkammer Grund- und Teilurteil 08.02.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz wegen des Einsturzes eines Baugerüstes am 01. Februar …

Zivilrecht

AG Bonn Urteil 08.02.2011

Der Kläger am 20.03.2006 geborene Kläger begehrt Auskunftserteilung über den Inhaber der im Tenor …

Zivilrecht

AG Köln Abteilung 267 Urteil 08.02.2011

Gegenstand des Rechtsstreites ist ein Verkehrsunfall, der sich am 03.04.2009 auf der BAB 3 in Köln ereignet …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.02.2011

Die Klägerin wendet sich mit der Klage gegen die Wirksamkeit der von der Beklagten ihr gegenüber …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Detmold Beschluss 08.02.2011

Für den Beschwerdeführer wurde nach einem Schlaganfall mit Beschluss des Amtsgerichts Bad Oeynhausen vom 22. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Flensburg Urteil 08.02.2011 zitiert von 2

Der Kläger, ein Bestattungsunternehmer, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Bestattungskosten in Höhe …

Zivilrecht

AG Lüneburg Beschluss 08.02.2011

Die auf Antrag der zuständigen Behörde (bzw. für die zuständige Behörde in Rechtshilfe) erfolgte Anordnung …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 08.02.2011

Die Klage ist aus dem gemeinsamen Vertrag der Parteien vom 26.06.2010 über das Leistungspaket XXX für den …

Zivilrecht

AG Paderborn Urteil 08.02.2011

Der Hauptanspruch ergibt sich aus § 611 BGB

Zivilrecht

AG Tempelhof-Kreuzberg Urteil 08.02.2011

Von der Abfassung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 08.02.2011 LS

Schadenersatz aus Verkehrsunfall

Haftungsabwägung bei einem Unfall zwischen einem Fußgänger … · Voraussetzungen der Einholung eines Obergutachtens

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 08.02.2011

Der Kläger ist nach seiner Satzung ein Verbraucherverband und in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2011

Die Erinnerung des Kostenschuldners vom 17.06.2009 (Bl. 343 GA) gegen den Kostenansatz des Oberlandesgerichts …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Hamburg Urteil 08.02.2011

Zum Anspruch auf Unterlassung der Werbung eines Hals-Nasen-Ohren-Arztes hinsichtlich der Hörgeräte-Versorgung …

Zivilrecht

AG Bielefeld Abteilung 17 C Urteil 08.02.2011

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche aufgrund eines vom Kläger behaupteten Sturzereignisses am …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 08.02.2011

Das selbständige Beweisverfahren ist seit dem 29. November 2010 beendet

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.02.2011

Der Kläger ist Rechtsanwalt und macht Honorarforderungen gegen die Beklagte geltend

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Beschluss 08.02.2011

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg, § 114 ZPO

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Zweibrücken 7. Zivilsenat Urteil 07.02.2011

Haftung der Bank aus Kapitalanlageberatung

Verschweigen von aufklärungspflichtigen Rückvergütungen · Vermutung aufklärungsrichtigen Verhaltens · Ersatz von Rechtshängigkeitszinsen bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 07.02.2011 LS zitiert von 1

Notarkosten: Keine Gebühr für Erzeugung einer XML-Strukturdatei

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.02.2011

Das Landgericht hat das Anerkenntnis-Vorbehaltsurteil vom 10. Februar 2010 (künftig: Vorbehaltsurteil), mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Wuppertal 1. Zivilkammer Beschluss 07.02.2011

Der Antragsteller hat zwar zu dem 2. Ergänzungsgutachten des Sachverständigen vom 02.02.2010 mit Schriftsatz …

Zivilrecht

OLG Koblenz Senat für Bußgeldsachen Beschluss 07.02.2011 LS zitiert von 1

Sitzungsort: Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes wegen Verlegung einer Verhandlung in einen …

Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Zweibrücken 3. Zivilsenat Beschluss 07.02.2011 LS

Personenstandsverfahren: Anfechtbarkeit einer Erklärung zur Bestimmung des Geburtsnamen eines Kindes

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Beschluss 07.02.2011

Zum Nachweis eines Unfalls bei veränderter Unfallschilderung durch den Versicherungsnehmer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 07.02.2011

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich der Erbenermittlung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Hamburg 16. Zivilkammer Beschluss 07.02.2011

Zulässigkeit der Berufung

Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Anfechtung …

Zivilrecht Berufung verworfen

KG 12. Zivilsenat Beschluss 07.02.2011 LS

Verkehrsunfall im Kreuzungsbereich

Bestimmung des Vorfahrtsbereichs bei spitzwinkligen …

Zivilrecht