Zivilrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 8

LG Dortmund Urteil 24.11.2011 zitiert von 1

Der Kläger unterhielt bei der Beklagten eine Krankenversicherung für seine Tochter M. Als diese zum …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Essen Urteil 23.11.2011

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsgemäßen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

AG Gelsenkirchen Urteil 23.11.2011

Die Kläger nehmen die Beklagten auf Schadensersatz wegen der Beschädigung ihrer Wohnzimmertapete sowie der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.11.2011 zitiert von 4

Es kann dahinstehen, ob das gegen den Sachverständigen Prof. Dr. T. gerichtete Ablehnungsgesuch des Klägers …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Krefeld Urteil 23.11.2011

Die Klägerin nimmt den Beklagten im Wege des Regresses auf Ersatz ihrer Aufwendungen im Zusammenhang mit der …

Zivilrecht

LG Darmstadt 25. Berufungskammer Urteil 23.11.2011 LS

Informationspflicht des Reiseveranstalters bei Unmöglichkeit von Galoppaden in der Puszta

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken Senat für Landwirtschaftssachen Beschluss 23.11.2011

Zulässigkeit der Berufung in Landwirtschaftssachen

Beschwerdewert bei Verteidigung gegen ein Räumungsurteil …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Oldenburg Urteil 23.11.2011 LS zitiert von 2

Erschleicht sich ein Versicherungsnehmer in der Krankheitskostenversicherung durch Vorlage fingierter …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 23.11.2011 zitiert von 1

Zunächst ist die Klage zulässig

Zivilrecht

OLG Zweibrücken 3. Zivilsenat Beschluss 23.11.2011 LS

Auslegung einer Vollmacht

Abgabe einer Löschungsbewilligung

Zivilrecht Aufgehoben

LG Bochum Urteil 22.11.2011 zitiert von 3

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 6. Kartellsenat Urteil 22.11.2011

Die Klägerin, ein Dienstleistungsunternehmen auf dem Gebiet der Vermittlung und technischen Abwicklung von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2011

Die Klägerin vertreibt auf der Verkaufsplattform X unter der Bezeichnung "X2" bundesweit Mobiltelefon-Zubehör

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Berlin 7. Zivilkammer Urteil 22.11.2011 LS zitiert von 3

Allgemeine Versicherungsbedingungen: Transparenz einer Kostenausgleichsvereinbarung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.11.2011

Der Angeklagte wurde durch das in seiner Anwesenheit verkündete Urteil des Amtsgerichts – Jugendgericht …

Zivilrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.11.2011

Verurteilung wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Im Umfang des Erfolgs der Berufung der Klägerin beruht die Entscheidung des Landgerichts auf einer …

Zivilrecht

AG Emmerich am Rhein Urteil 22.11.2011

Die Beklagte belieferte den Kläger an den Abnahmestellen 1 und 2 mit Strom und Erdgas sowie an der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Teilurteil 22.11.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Arbeitnehmererfindervergütung

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Die Klägerin ist seit dem 12.6.2008 eingetragene Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 22.11.2011

Die erste Ehefrau des am 16. Februar 2006 an seinem letzten Wohnsitz in A verstorbenen Herrn B C (im …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 22.11.2011

Verurteilung wegen "gewerbsmäßigen Betruges

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Teilurteil 22.11.2011

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Arbeitnehmererfindervergütung

Zivilrecht

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Beschluss 22.11.2011 LS

Kostenentscheidung nach Vergleich ohne Kostenregelung und widerstreitenden Kostenanträgen der Parteien

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Beschluss 22.11.2011

Der Antrag der Antragsgegnerin zu 3, den Sachverständigen H wegen Besorgnis der Befangenheit von seinem …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

AG Viersen Urteil 22.11.2011

Die Klägerin ist die Lebensgefährtin des Versicherungsnehmers der Beklagten, Herrn G

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Nachdem die Klägerin auf den Hinweisbeschluss des Senats vom 31. Mai 2011 mit Schriftsatz vom 21. Juni 2011

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 22.11.2011 zitiert von 1

Nachdem die Parteien das einstweilige Verfügungsverfahren der Hauptsache nach in dem Berufungstermin …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Dem Kläger steht gegen den Beklagten ein Anspruch auf restliches Honorar für seine Leistungen als …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 21.11.2011

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen, weil nach den gemäß § 529 Abs. 1 ZPO maßgeblichen …

Zivilrecht

LG Bonn Beschluss 21.11.2011

LG Bonn – 6 S 79/11

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Beschluss 21.11.2011

Keine Gebühr für außergerichtliche Streitbeilegung nach Widerspruch im Mahnverfahren

Zivilrecht

LG Hamburg 28. Zivilkammer Urteil 21.11.2011

Frachtgeschäft: Voraussetzung eines wirksamen Beförderungsvertrages im Zusammenhang mit der Frage der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 5. Zivilsenat Beschluss 21.11.2011

Die Berufung der Klägerin hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg [zu dem Merkmal der Offensichtlichkeit …

Zivilrecht

OLG 9. Zivilsenat Urteil 18.11.2011

Lebensversicherungsvertrag: Zulässigkeit von Klauseln über die Erhebung von Ratenzahlungszuschlägen bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Urteil 18.11.2011 LS zitiert von 2

Private Unfallversicherung: Fristgemäße ärztliche Feststellung der Invalidität durch ein Attest eines …

Beratungspflichten eines Agenten bei länger zurückliegendem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG 9. Zivilsenat Urteil 18.11.2011

Lebensversicherungsvertrag: Zulässigkeit von Klauseln über die Erhebung von Ratenzahlungszuschlägen bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG 9. Zivilsenat Urteil 18.11.2011

Lebensversicherungsvertrag: Zulässigkeit von Klauseln über die Erhebung von Ratenzahlungszuschlägen bei …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Rostock 5. Zivilsenat Urteil 18.11.2011 LS

Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall

Fahrspurwechsel und Verstoß gegen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 18.11.2011 LS zitiert von 1

Leasingvertrag: Transparenz einer Restwertklausel

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Beschluss 18.11.2011

Der Antrag des Beteiligten ist als Antrag auf Aufhebung der Abschiebungshaft gem. § 426 II FamFG auszulegen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.11.2011

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Treuhandvertrag gegen den Beklagten geltend

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 18.11.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte als Kaskoversicherer wegen eines Schadensfalls in Anspruch, der sich am 31. …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Urteil 18.11.2011 zitiert von 5

Restschuld-Arbeitsunfähigkeits-Versicherung: Klage auf zukünftige Leistung

Anspruch auf Leistung bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit · Verweisungsmöglichkeit

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 18.11.2011

Der Kläger war Eigentümer des PKW Porsche 996 Carrera 4 mit der Fahrgestellnummer 000 mit dem ursprünglichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bielefeld Urteil 18.11.2011 zitiert von 2

Die Klägerin, ein Versicherungsunternehmen, macht einen nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch aus …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 18.11.2011

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den vorgetragenen Inhalt der von den …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

AG Düsseldorf Beschluss 18.11.2011

Die Parteien haben den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 18.11.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist einer der führenden deutschen Anbieter von Tee und Teeprodukten

Zivilrecht Abgeändert

LG Magdeburg 9. Zivilkammer Beschluss 18.11.2011

Streitwert der Klage auf Duldung der Stromzähler-Sperrung.

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