Zivilrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 37

OLG Düsseldorf Beschluss 29.05.2018 zitiert von 1

Sie ist im Wesentlichen begründet und führt unter Abänderung des angefochtenen Beschlusses zur …

Zivilrecht Abgeändert

LG Saarbrücken 16. Zivilkammer Urteil 29.05.2018

Verkehrsunfallhaftung: Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem Fußgänger bei einem Abbiegevorgang

Schmerzensgeldanspruch bei Innenband- und Kreuzbandriss

Zivilrecht

LG Stuttgart 19. Zivilkammer Beschluss 29.05.2018 LS

Voraussetzungen der einstweiligen Einstellung der Zwangsversteigerung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Bonn Beschluss 29.05.2018

Die Antragstellerin begehrt den Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit der der Antragsgegnerin untersagt …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 29.05.2018 zitiert von 5

Die Klägerin nimmt als Alleinerbin und zweite Ehefrau des am 16.6.2017 verstorbenen früheren Klägers (im …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Beschluss 29.05.2018 LS zitiert von 3

Kostenentscheidung im Verkehrsunfallprozess

Kostentragung bei Verweigerung einer Nachbesichtigung des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe 9. Zivilsenat Urteil 29.05.2018 LS

Anfechtung einer Globalzession durch den Insolvenzverwalter

Zivilrecht Abgeändert

LG Hamburg 6. Kammer für Handelssachen Urteil 29.05.2018

Markenrechtsverletzung und Wettbewerbsverstoß

Werbung unter Verwendung des Begriffs "Birkenstock" für vom …

Zivilrecht

OLG Stuttgart 8. Zivilsenat Beschluss 29.05.2018 LS

Löschung eines Nacherbenvermerks

Anforderungen an den Nachweis der Entgeltlichkeit einer …

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 29.05.2018

Verurteilung wegen Mordes

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 29.05.2018

Die zulässige Berufung hat nach einstimmiger Überzeugung des Senats offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 29.05.2018 zitiert von 7

Die Klägerin nimmt als Alleinerbin und zweite Ehefrau des ursprünglichen Klägers (im Folgenden: Erblasser) …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 29.05.2018 zitiert von 2

Der Kläger unterhält bei der Beklagten eine private Krankenversicherung

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.05.2018 zitiert von 1

Mit ihrer zunächst beim Landgericht Paderborn erhobenen Klage begehrt die Klägerin in der Hauptsache die …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 29.05.2018 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 540 Abs. 2 ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bonn Zwischenurteil 29.05.2018 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten, ihrem ehemaligen Lebensgefährten, Rückzahlung von insgesamt …

Zivilrecht

LG Bonn 5. Zivilkammer des Landgerichts Beschluss 29.05.2018 zitiert von 1

LG Bonn – 5 T 55/18

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 27. Zivilsenat Beschluss 28.05.2018

Der Kläger begehrt die Rückabwicklung eines mit der Beklagten geschlossenen Kaufvertrages über ein Fahrzeug …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Stuttgart 19. Zivilkammer Beschluss 28.05.2018

Zwangsvollstreckung: Prüfungsumfang bei sofortiger Beschwerde des Schuldners gegen die Zurückweisung des …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 28.05.2018 zitiert von 1

Durch notarielle Urkunde vom 29.05.2017 (UR-Nr.) beurkundete die Notarin den Kaufvertrag über …

Zivilrecht

LG Hamburg 31. Zivilkammer Urteil 28.05.2018

Schadenersatz aus Verkehrsunfall

Bemessung der Sachverständigenkosten

Zivilrecht

AG Gießen Zivilabteilung Urteil 28.05.2018 LS

Erforderlichkeit eines nicht ortsansässigen oder möglichst ortsnahen Sachverständigen

Zivilrecht

AG Brandenburg Urteil 28.05.2018 LS zitiert von 1

Ist für die Entstehung eines Schadens durch ein Tier (§ 90a BGB) auch die von dem Tier des Geschädigten …

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Beschluss 28.05.2018

Es ist bereits nicht ersichtlich, welche Zwangsvollstreckungsmaßnahmen einstweilen eingestellt werden sollen

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.05.2018

Die am ##.##.1972 geborene Beigeladene ist seit 2002 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und Mitglied des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 25.05.2018

Auf die zulässige Beschwerde der Beteiligten zu 1) ist der die beantragte Berichtigung zurückweisende …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 25.05.2018 zitiert von 1

Zur Beurteilung, ob Fotoaufnahmen von Prominenten dem Bereich der Zeitgeschichte gem. § 23 Abs 1 Nr 1 KUG …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 25.05.2018

Wegen des Sachverhalts, der dem Rechtsstreit zugrunde liegt sowie der in erster Instanz gestellten Anträge …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 21. Zivilsenat Beschluss 25.05.2018 LS zitiert von 2

Ordnungsgemäße Zusammensetzung des Aufsichtsrats

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Tübingen 4. Zivilkammer Urteil 25.05.2018 LS

Die Erhebung von Negativzinsen im Wege eines Preisaushangs bei Einlagen auf einem Girokonto mit …

Zivilrecht

OLG 8. Zivilsenat Urteil 25.05.2018 LS

Information des ausländischen Zustellungsempfängers mit modernen Kommunikationsmitteln

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Flensburg 3. Zivilkammer Urteil 25.05.2018

Wertpapier-Kommissionsgeschäft: Haftung eines Kommissionärs aufgrund eines nicht eingelegten Rechtsbehelfs …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Frankfurt am Main 8. Zivilkammer Urteil 25.05.2018

Bei der Klägerin handelt es sich um ein Eisenbahnverkehrsunternehmen und bei der Beklagten um ein …

Zivilrecht

LG Münster Beschluss 25.05.2018

Die Beschwerde ist zulässig und begründet und musste daher zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses führen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Frankfurt am Main 5. Zivilkammer Urteil 25.05.2018

Schadensersatz-, Auskunfts-, Abrechnungs- und Zahlungsansprüche im Hinblick auf durch den Kläger für die …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 24.05.2018

Zwar hat die Qualität der Sachverständigenleistung auf die Höhe der zu gewährenden Vergütung regelmäßig …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 24.05.2018

Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

Abmahnkostenersatzanspruch aufgrund unbegründeten Vorgehens …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.05.2018

Zwar sehen die in den §§ 44 Abs. 3, 45 Abs. 1 ZPO getroffenen Regelungen vor, dass das Gericht, dem der …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

LG Frankfurt am Main 1. Zivilkammer Urteil 24.05.2018 LS

Eilrechtsschutz vor ordentlichen Gerichten auf Zulassung einer Rennserie im Motorsport

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

KG 4. Zivilsenat Beschluss 24.05.2018 LS zitiert von 3

Höhe der Beschwer für eine Streitwertbeschwerde der Staatskasse

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil 24.05.2018 zitiert von 2

Zu Umfang und Grenzen der indentifizierenden Berichterstattung (Verdachtsberichterstattung)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 24.05.2018

Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb

Abmahnkostenersatzanspruch aufgrund unbegründeten Vorgehens …

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 24. Zivilkammer Urteil 24.05.2018

Der Kläger zu 1. buchte bei der Beklagten für sich und die Klägerin zu 2. eine Reise in der Zeit von …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig 7. Zivilsenat Urteil 24.05.2018 LS

Haftungsmerkmal „bei dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs” i.S.v. § 7 Abs. 1 StVG bei einem Austritt von Diesel …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Stuttgart 19. Zivilsenat Beschluss 24.05.2018

Grundbuchverfahren: Aktivlegitimation hinsichtlich eines Anspruch auf Eintragung eines Widerspruchs

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Darmstadt 15. Kammer für Handelssachen Beschluss 24.05.2018

Aufgrund eines Antrags der Klägerin, der Beteiligte möge gemäß § 142 ZPO in größerem Umfang Unterlagen und …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

AG Remscheid Beschluss 24.05.2018

Der Gläubiger beantragt, dass die Ehefrau des Schuldners bei der Berechnung des unpfändbaren Teils des …

Zivilrecht Abgeändert

KG 20. Zivilsenat Beschluss 24.05.2018 LS

Arzthaftungsprozess: Erstmalige Aufklärungsrüge in der Berufungsinstanz

Zivilrecht

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 24.05.2018

Die Klägerin ist mitversicherte Person aus dem zwischen ihrer Mutter und der Beklagten mit Vertragsbeginn …

Zivilrecht

OLG Köln 18. Zivilsenat Urteil 24.05.2018

Der Kläger ficht einen Beschluss an, mit dem ein Antrag in der Gesellschafterversammlung der Beklagten am …

Zivilrecht