Zivilrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 47

Sachlich relevanter Markt für die kältebasierte … · Verbandsklagebefugnis eines Interessenverbandes · Rechtsmissbräuchlichkeit eines Vorgehens gegen nicht … · Anforderungen an den Nachweis die Richtigkeit von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.03.2018 zitiert von 6

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2 ZPO i.V.m

Zivilrecht Abgeändert

LG Flensburg 2. Zivilkammer Urteil 23.03.2018 LS

Schadensersatz des Verkäufers einer Einbauküche wegen Erfüllungsverweigerung durch den Käufer

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 23.03.2018

Der Kläger, Eheleute, begehren mit der vorliegenden Klage nach im April 2016 erklärtem Widerruf von vier mit …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf 15. Zivilsenat Beschluss 23.03.2018

Diese Entscheidung hat neben dem Tenor keinen Entscheidungstext

Zivilrecht

LG Wiesbaden 3. Zivilkammer Urteil 23.03.2018 LS

Invaliditätsleistungen aus einem Unfallversicherungsvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Brandenburg Urteil 23.03.2018 LS

Zur Frage des Umfangs der Fortdauer der Prozessführungsbefugnis eines Instituts-/Zwangsverwalters in einem …

Zivilrecht

OLG 3. Zivilsenat Urteil 22.03.2018 LS

Kartellrechtlicher Unterlassungsanspruch: Einrichtung eines qualitativ selektiven Vertriebssystems für den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.03.2018

Die Beschwerdeführerin, die ein Gasversorgungsnetz betreibt, wendet sich gegen die Festlegung der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 22.03.2018 LS

Markenrechtsschutz: Erhöhung der Kennzeichnungskraft einer prioritätsjüngeren Marke im Rahmen der Beurteilung …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 22.03.2018

Kostentragung, nachdem sich nach Klageerhebung herausgestellt hat, dass die Beklagte nicht passivlegitimiert …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.03.2018

Die Beschwerdeführerin, die ein Elektrizitätsversorgungsnetz betreibt, wendet sich gegen die Festlegung der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 22.03.2018

Die Beschwerdeführerin, die ein Elektrizitätsversorgungsnetz betreibt, wendet sich gegen die Festlegung der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 22.03.2018

Die Beschwerdeführerin, die ein Gasversorgungsnetz betreibt, wendet sich gegen die Festlegung der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Frankfurt am Main 20. Zivilkammer Teilurteil 22.03.2018

Mit der Klage und den ersten beiden Klageerweiterungen begehrt der Kläger von den Beklagten …

Zivilrecht

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 22.03.2018

LG Köln – 14 O 24/18

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 22.03.2018

Die Beschwerdeführerin, die ein Gasversorgungsnetz betreibt, wendet sich gegen die Festlegung der …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Stuttgart 19. Zivilkammer Beschluss 22.03.2018

Zwangsvollstreckung wegen rückständiger Rundfunkbeiträge

Rechtsbehelf gegen die Ladung zum Termin zur Abgabe der … · Rechtsweg für die Überprüfung eines …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.03.2018

Die Beschwerdeführerin, die ein Elektrizitätsversorgungsnetz betreibt, wendet sich gegen die Festlegung der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart 7. Zivilsenat Urteil 22.03.2018 zitiert von 1

Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung bei stationärer Krankenhausbehandlung

Berechnung erstattungsfähiger wahlärztlicher Leistungen für …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart 7. Zivilsenat Urteil 22.03.2018

Rechtsschutzversicherung: Zeitliche Festlegung des Versicherungsfalls bei Abwehr eine Klage auf Rückzahlung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.03.2018

Die Beschwerdeführerin, die ein Gasversorgungsnetz betreibt, wendet sich gegen die Festlegung der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 10. Zivilsenat Urteil 22.03.2018 zitiert von 2

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Schadensersatz wegen Verletzung der Pflichten aus dem Anwaltsvertrag …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.03.2018

Die Betroffene ist Netzbetreiberin

Zivilrecht Aufgehoben

LG Hamburg 4. Zivilkammer Urteil 22.03.2018

Erfüllung eines Vermächtnisses über eine Grundstücksübertragung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Stuttgart 14. Zivilkammer Urteil 22.03.2018

Wirksamkeit des Widerrufs des Darlehensvertrages

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.03.2018

Der Kläger nimmt die Beklagte, die eine Baumarktkette betreibt, auf Unterlassung einer Aussage in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.03.2018

Die Beschwerdeführerin, die ein Gasversorgungsnetz betreibt, wendet sich gegen die Festlegung der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 22.03.2018 LS zitiert von 1

Beratungspflicht bei Prämienfreistellungsverlangen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 24. Zivilkammer Urteil 21.03.2018

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Unterlassung mehrdeutiger Äußerungen

Folge der Klarstellung durch den Äußernden

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 21.03.2018 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von dem Beklagten, bei dem er privat krankenversichert ist, die Erstattung von Kosten für …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.03.2018

Die Parteien streiten um die Notwendigkeit der Durchführung eines förmlichen Vergabeverfahrens für die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen