Zivilrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 59

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 18.01.2018

Gemeinschaftsmarkenschutz: Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung einer …

Zivilrecht

OLG Hamm 21. Zivilsenat Beschluss 18.01.2018

Schadensersatzansprüche aus einem zwischen ihnen im Jahr 2011 zustande gekommenen Architektenvertrag

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Frankenthal (Pfalz) Urteil 18.01.2018 LS zitiert von 5

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing

Ausschluss der Störerhaftung für den Betreiber eines … · sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers hinsichtlich … · Begrenzung des Gegenstandswertes für anwaltliche Abmahnung · Anwendbarkeit von Europarecht

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 18.01.2018 LS

Für einen Unterlassungsantrag, der darauf gerichtet ist, einer Bausparkasse zu verbieten, Bausparverträge …

Zivilrecht Klage zurückgewiesen

AG Heinsberg Beschluss 18.01.2018

Der Gläubiger hat unter dem 29.08.2017 einen Zwangsvollstreckungsauftrag eingereicht und diesem eine …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 24. Zivilkammer Urteil 18.01.2018

Die Parteien streiten um Ansprüche nach der Verordnung (EG) 261/2004 (im Folgenden: FluggastrechteVO)

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 18.01.2018

Die Klägerin macht gegen die beklagte Bank, welche für eine Erbengemeinschaft, der die Klägerin angehört, ein …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Schlussurteil 18.01.2018

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch gemäß § 6a Abs. 3 BDSG auf Erteilung von Auskunft über den …

Zivilrecht

LG Hamburg 4. Zivilkammer Urteil 18.01.2018 LS

Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Installation einer Überwachungskamera auf einem privaten Nachbargrundstück

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2018

Der Berichtigungsantrag ist zulässig; er ist insbesondere innerhalb der Zweiwochenfrist des § 320 Abs. 1 ZPO …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG 13. Zivilsenat Urteil 17.01.2018

Kapitalanlage: Kausalität einer Pflichtverletzung für die Anlageentscheidung

Ausschluss eines Widerrufsrechts

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2018

A. Die Antragsgegnerin schrieb mit Bekanntmachung vom … (EU-Bekanntmachungs-Nr. … ) die Vergabe von …

Zivilrecht

OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Urteil 17.01.2018

Der Kläger verlangt von der Beklagten, dass diese entsprechend des zwischen den Parteien abgeschlossenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH Dienstgericht des Bundes Beschluss 17.01.2018

Verfahren vor dem Dienstgericht des Bundes in Angelegenheiten der Berufsrichter

Ablehnung eines Richters im Prüfungsverfahren wegen …

Zivilrecht

OLG Koblenz 9. Zivilsenat Urteil 17.01.2018 LS

Wettbewerbsverstoß: Verleitung des Verbrauchers zur Annahme eines Angebots unter Verletzung seiner Pflichten …

Zugabe von Markenscheibenwischern bei Scheibenaustausch …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Zweibrücken 7. Zivilsenat Urteil 17.01.2018

Rückabwicklung eines widerrufenen Verbraucherdarlehens

Berechnung des geschuldeten Wertersatzes · Schadensersatzanspruch des Darlehensnehmers wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.01.2018

Die Parteien haben mit Schriftsätzen vom 13. und 22.12.2017 das Beschwerdeverfahren übereinstimmend für …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 17.01.2018

Die Berufung hat offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg, weil das angefochtene Urteil weder auf einer …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 17.01.2018

Die Antragsgegnerin machte am 29.03.2017 die beabsichtigte Vergabe „X.-Baggerung F., Nebenbereiche und andere …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Hamburg 12. Zivilkammer Beschluss 17.01.2018

LG Hamburg – 312 O 16/18

Zivilrecht

LG Düsseldorf 2 a. Zivilkammer Schlussurteil 17.01.2018 zitiert von 1

Die Parteien stritten über Rechtsverletzungen durch die Verwendung der Begriffe „X“ und „X GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Beschluss 16.01.2018 LS

Handelsregister: Eintragung des Haftungsauschlusses bei Übernahme einer GmbH

Firmenfortführung bei Weiterverwendung des Namens einer …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 16.01.2018 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt den Beklagten gemeinsam mit den gesondert verfolgten Frau B, wohnhaft in M …

Zivilrecht

LG Wuppertal Urteil 16.01.2018

Die Parteien streiten um Ansprüche im Zusammenhang mit dem sogenannten „VW-Abgasskandal“

Zivilrecht

OLG Hamm 21. Zivilsenat Beschluss 16.01.2018

Die Klägerin nimmt den Beklagten in erster Linie auf Herausgabe einer Gewährleistungsbürgschaftsurkunde sowie …

Zivilrecht

LG Paderborn Beschluss 16.01.2018

Der Betroffene reiste nach eigenen Angaben am 24.04.2014 in die Bundesrepublik Deutschland ein und stellte am …

Zivilrecht

LG Hamburg 24. Zivilkammer Beschluss 16.01.2018

Vorliegen der Eilbedürftigkeit für den Anspruch auf Unterlassung von Bildveröffentlichungen im einstweiligen …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 16.01.2018 zitiert von 2

Ansprüche auf Ausgleichszahlung nach der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 (FluggastVO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart 10. Zivilsenat Urteil 16.01.2018 LS

Architektenhonorarprozess: Anwendbarkeit der HOAI

Beauftragung vergütungspflichtiger Architektenleistungen … · Anforderungen an das substanziierte Bestreiten der … · Berücksichtigung neuen Vortrags zur Leistungserbringung in … · Stützung des Honoraranspruchs sowohl auf eine …

Zivilrecht Abgeändert