BAG-Entscheidungen im Juli 2011

Bundesarbeitsgericht

31 Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom Juli 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

31 Entscheidungen

BAG 10. Senat Urteil 27.07.2011 zitiert von 17

Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

Anpassung der Zulagenhöhe an Veränderungen · allgemeine Tariferhöhung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 27.07.2011 zitiert von 2

Zulässigkeit der Berufung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Urteil 27.07.2011 zitiert von 57

Postbeschäftigungsunfähigkeit – Bedingungseintritt

Klagefrist · verlängerte Anrufungsfrist

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 7. Senat Beschluss 27.07.2011 LS zitiert von 116

Abbruch einer Betriebsratswahl

Fehler bei der Bestellung des Wahlvorstandes

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 7. Senat Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 12

Freigestellter Bezirksschwerbehindertenvertreter – Kostenerstattung für Heimfahrten

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.07.2011 LS zitiert von 72

Hinterbliebenenversorgung – Gleichbehandlung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 19.07.2011 zitiert von 23

Betriebsrentenberechnung – Auslegung einer Ruhegeldordnung

betriebliche Übung · arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 19.07.2011 LS zitiert von 39

Betriebliche Altersversorgung – Altersdiskriminierung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.07.2011 zitiert von 6

Betriebliche Altersversorgung – Altersdiskriminierung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.07.2011

Berechnung der Betriebsrente

Auslegung einer Versorgungsordnung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 2. Senat Urteil 07.07.2011 zitiert von 24

Anfechtung wegen arglistiger Täuschung

Kündigung · Entschädigungsanspruch

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 07.07.2011 LS zitiert von 18

Kündigungsschutz – Wartezeit

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 07.07.2011 zitiert von 11

Revision – Wiedereinsetzung

Arbeitsrecht Revision verworfen

BAG 2. Senat Beschluss 07.07.2011 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – Wiedereinsetzung

Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

BAG 6. Senat Urteil 07.07.2011 LS zitiert von 132

Betriebsratsanhörung – Verhinderung des Vorsitzenden

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 07.07.2011 zitiert von 4

Zulage Überleitung (ZÜ) bei der S-Bahn Berlin GmbH

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 07.07.2011 zitiert von 7

Wahlbewerber – besonderer Kündigungsschutz

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 2. Senat Urteil 07.07.2011 zitiert von 42

Kündigungsschutz – Wartezeit

Sozialauswahl

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 2. Senat Urteil 07.07.2011 LS zitiert von 77

Außerordentliche Kündigung – Interessenabwägung

mittelbare Diskriminierung wegen des Alters

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 07.07.2011 zitiert von 10

Widerruf einer nach § 5 BzLT Nr 5 G gewährten Leistungszulage

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 06.07.2011 zitiert von 30

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 06.07.2011 LS zitiert von 137

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 06.07.2011 zitiert von 61

Eingruppierung als (leitender) Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA

Anspruch auf Beschäftigung als ständiger Vertreter des …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Urteil 06.07.2011 LS zitiert von 54

Tarifbindung – Gewerkschaftseintritt des Arbeitnehmers während der Nachbindung des Arbeitgebers

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 06.07.2011 LS zitiert von 39

Anwendung des TVÜ-L bei Rückkehrern der Bibliotheksabteilung des HWWA

Gleichbehandlungsgrundsatz

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 06.07.2011 zitiert von 56

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage · hinreichende Bestimmtheit eines Leistungsantrags auf …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 4. Senat Urteil 06.07.2011

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 06.07.2011 zitiert von 4

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 4. Senat Urteil 06.07.2011 zitiert von 3

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel

Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG … · Zulässigkeit einer Feststellungsklage

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 1. Senat Urteil 05.07.2011 zitiert von 8

Tarifvorrang – Tariföffnungsklausel

Absenkung der tariflichen Arbeitszeit · Auslegung von § 3 Nr 9 MTV-Ziegelindustrie

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 1. Senat Urteil 05.07.2011 zitiert von 29

Erfolgsabhängige Vergütung – Arbeitsentgelt

Anspruch auf Mindestbonus · Berufsfreiheit · Unwirksamkeit einer Stichtagsregelung in …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen