BSG-Entscheidungen im Juli 2011

Begriff des Arbeitgebers · Revisibilität · landesrechtliche Bestimmungen

Geltung der Grundsätze einer berufspraktischen … · Verwirkung bei der Nachforderung von Beiträgen zur …

geringfügiges Arbeitseinkommen · beitragspflichtige Einnahme · Versicherungsfreiheit

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit bzw …

Lehrtätigkeit im Rahmen der Betreuung von Herzsportgruppen) …

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Behauptung, dass BSG Rechtsfrage bzgl einer bestimmten …

publizistische Tätigkeit · Online-Journalismus · Arbeitseinkommen · Einnahmen aus dem Verkauf von Werbeflächen auf Website

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Aufhebung des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung für die … · Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse · Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung

keine Abhängigkeit des Zugangs zur Hilfsmittelversorgung … · Erfüllung der gesetzlichen Beratungspflichten durch einen … · Abgrenzung der Aufgaben von der Verantwortung der Ärzte und … · Abgabe auch von Betrieben ohne Stomatherapeuten mit …

Verfahrensmangel · Klageabweisung als unzulässig durch das SG · Berufung · Sachurteil

Darlegung · Rechtsanwaltsgebühren · Verwaltungsverfahren · Verfahrensgegenstand

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot

Rückausgleichsanspruch · Grenzbetragsüberschreitung · Verfassungsmäßigkeit

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Europarecht

Teilnahme an einem Europäischen Freiwilligendienst · EFD · Übertragung der finanzgerichtlichen Rechtsprechung · Verfassungsmäßigkeit

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierung

Zusammentreffen von eigener Rente mit Hinterbliebenenrente · Begrenzung der Entgeltpunkte · rückwirkende Rechtsänderung · Diskriminierungsverbot

betriebliche Voraussetzung · gleichgestellter Betrieb · Versorgungsbetrieb

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung · erneute Klärungsbedürftigkeit · Darlegung

Redaktionsleiter · ohne Versorgungszusage

betriebliche Voraussetzung · VEB Starkstromanlagenbau Magdeburg

betriebliche Voraussetzung · VEB Ingenieurbüro für Melioration Bad Freienwalde · gleichgestellter Betrieb · Forschungsinstitut

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · VEB Transportanlagen-Montagebau

Abweichung von einer in einem Erörterungstermin durch den …

Erbengemeinschaft · gesamtschuldnerische Haftung

elektronischer Rechtsverkehr · Zurückverweisung mangels Feststellungen zur Anhörung … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen

Verletzung rechtlichen Gehörs · Ablehnung eines Antrags auf Terminsverlegung wegen … · kurzfristig gestellter Antrag · Glaubhaftmachung

Berücksichtigung von Tilgungsraten für selbst genutztes … · Beschränkung auf Ausnahmefälle

Rechtswidrigkeit der Rücknahme von Leistungsbewilligungen · Verfahrensmangel durch fehlende Anhörung eines Kindes der … · keine Zurechnung des Verhaltens des Vertreters der … · keine Zurückverweisung

selbst genutztes Hausgrundstück · Betriebskosten · Stromkosten für Heizungspumpe, Außenbeleuchtung und … · Schätzungsermessen

Warmwasserabschlag von den Heizkosten · isolierte Erfassung der Warmwasserkosten · Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV

Leistungsausschluss für Studenten · Anspruch auf Mehrbedarf wegen Alleinerziehung · Mindesteinkommensgrenze · keine Berücksichtigung von Regelbedarf und Kosten der …

mittelbare Unfallfolge · Feststellung · Anspruch · Ermächtigungsnorm

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Anforderungen an die Beschwerdebegründung

Divergenz · Entscheidungserheblichkeit für die Revisionsentscheidung