BFH-Entscheidungen im Juli 2011

BFH VIII. Senat Beschluss 28.07.2011 LS zitiert von 1

ausländische Kapitaleinkünfte

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 11

Vorweggenommene Werbungskosten durch Berufsausbildungskosten bei später auch im Ausland ausgeübter Tätigkeit

§ 12 Nr. 5 EStG lässt Vorrang des Werbungskostenabzugs … · Systematisches Zusammenwirken der §§ 9 Abs. 1, 10 Abs. 1 … · Anforderungen an einen grundlegenden Systemwechsel im … · Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 21

§ 12 Nr. 5 EStG lässt Vorrang des Werbungskostenabzugs unberührt

Systematisches Zusammenwirken der §§ 9 Abs. 1, 10 Abs. 1 … · Anforderungen an einen grundlegenden Systemwechsel im … · Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 10

Werbungskosten für Aufwendungen einer erstmaligen Berufsausbildung

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 10

Werbungskosten für Aufwendungen einer erstmaligen Berufsausbildung

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 22

Werbungskostenabzug für Aufwendungen eines Erststudiums

Systematisches Zusammenwirken der §§ 9 Abs. 1, 10 Abs. 1 … · Anforderungen an einen grundlegenden Systemwechsel im … · Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

Steuerrecht

BFH V. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 3

Sog. "kalte Zwangsvollstreckung" und "kalte Zwangsverwaltung" durch Insolvenzverwalter

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 28.07.2011 LS

Rechnungskorrekturen bei Geschäftsveräußerung im Ganzen

Erlass aus Billigkeitsgründen bei bestandskräftiger …

Steuerrecht

BFH IX. Senat Beschluss 28.07.2011 LS

Grob schuldhaftes Handeln i.S.d. § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO

Keine grundsätzliche Bedeutung bei Einzelfallwürdigung · Verfahrensmängel

Steuerrecht

BFH I. Senat Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 1

Rechnungsabgrenzung bei Darlehen mit fallenden Zinssätzen

Aufnahme von sog. "Stepdown"-Geldern · Rückforderbarkeit der Leistung als Indiz für deren … · Unbeachtlichkeit der Berechnung der …

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 2

Einkommensteuernachzahlung für Lohneinkünfte während eines Insolvenzverfahrens keine Masseverbindlichkeit

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 2

Unterhaltszahlungen ins Ausland

Erwerbsobliegenheit

Steuerrecht

BFH I. Senat Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 3

Beschränkte Steuerpflicht der Überlassung von Rechten

Berücksichtigung von (Unter-)Lizenzgebühren als Ausgaben …

Steuerrecht

BFH VI. Senat Beschluss 27.07.2011 LS

Aktionoptionen als geldwerter Vorteil

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Verfahrensmängel i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO

Steuerrecht

BFH IV. Senat Beschluss 27.07.2011 LS zitiert von 1

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Begründung einer …

Verschulden bei elektronischer Fristenkontrolle

Steuerrecht

BFH I. Senat Urteil 27.07.2011 LS

Erstattung von Abzugsteuer

Steuerrecht

BFH VI. Senat Urteil 27.07.2011 LS zitiert von 2

Unterhaltszahlungen an die Schwiegermutter bei Getrenntleben

Minderung des Höchstbetrags · Gesetzliche Unterhaltsverpflichtung · Beschränkung der steuerlichen Berücksichtigung von …

Steuerrecht

BFH I. Senat Beschluss 27.07.2011 LS zitiert von 5

Gerichtliche Überprüfung von Billigkeitsmaßnahmen der Verwaltung

Ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften · Billigkeitserlass für sog. Wegzüger in die Schweiz · "Heiratsprivileg" · Zeitlicher Zusammenhang zwischen Wegzug und Heirat

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 26.07.2011 LS zitiert von 14

Formunwirksamkeit einer Klageerhebung per E-Mail ohne qualifizierte Signatur

Geringfügige Überschreitung der Frist zur Übermittlung der … · Wiedereinsetzung bei Fristversäumnis wegen Absturz der … · "Unverzügliche Information" nach § 52a Abs. 2 Satz 3 FGO

Steuerrecht

BFH X. Senat Beschluss 26.07.2011 LS zitiert von 1

Behandlung von Anschaffungskosten einer Beteiligung an einer Personengesellschaft im Rahmen des § 4 Abs. 3 …

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 26.07.2011 LS

Nachholung von Ermessenserwägungen durch die Finanzbehörde

Darlegung einer Divergenz · Keine Revisionszulassung zur Heilung von Ermessensfehlern · Vollständige Berücksichtigung des Akteninhalts · Kein Verfahrensmangel durch andere Beweiswürdigung

Steuerrecht

BFH VII. Senat Beschluss 26.07.2011 LS zitiert von 3

Keine Bedenken gegen fortbestehende Rechtsgeltung der Milchabgaberegelungen

Kein Abwarten mit Urteil bei unstatthafter Beschwerde wegen …

Steuerrecht

BFH I. Senat Beschluss 25.07.2011 LS zitiert von 2

Richterablehnung nach Beendigung der Instanz

Verletzung rechtlichen Gehörs

Steuerrecht

BFH I. Senat Beschluss 25.07.2011 LS zitiert von 2

Besteuerungsrecht für italienische Sozialversicherungsrente nach DBA-Italien 1989

Steuerrecht

BFH I. Senat Beschluss 25.07.2011 LS zitiert von 1

Keine Existenzgründer-Ansparabschreibung bei fehlender Investitionsabsicht

Keine Revisionszulassung bei Geltendmachung eines Fehlers …

Steuerrecht

BFH III. Senat Beschluss 22.07.2011 LS zitiert von 1

Anforderungen an die Revisionsbegründung

Hinweis auf Weisungsgebundenheit nicht ausreichend

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 22.07.2011 LS

Keine grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache bei fehlender Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage

Steuerrecht

BFH III. Senat Beschluss 22.07.2011 LS zitiert von 4

Nicht ausreichende Revisionsbegründung

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 22.07.2011 LS zitiert von 1

Kostenansatz und Streitwertberechnung bei Verbindung mehrerer Beschwerden zur gemeinsamen Entscheidung

Entstehungszeitpunkt von Gerichtsgebühren

Steuerrecht

BFH IV. Senat Beschluss 21.07.2011 LS zitiert von 7

Wirksambleiben einer Ladung nach Widerruf einer Prozessbevollmächtigung

Keine Terminsverlegung wegen kurzfristiger … · Anfechtbarkeit der Entscheidung über die Terminsverlegung

Steuerrecht

BFH IX. Senat Beschluss 21.07.2011 LS

Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer Urteilsbegründung

Steuerrecht

BFH I. Senat Beschluss 21.07.2011 LS zitiert von 1

Verdeckte Gewinnausschüttung: Eignung zum "sonstigen Bezug" bei Darlehensgewährung

Steuerrecht

BFH V. Senat Beschluss 21.07.2011 LS zitiert von 1

Abholnachweis nach § 17a Abs. 2 Nr. 4 UStDV bei PKW-Verbringung ins Ausland

Steuerrecht

BFH II. Senat Urteil 21.07.2011 LS zitiert von 9

vom 21.7.2011 – Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für 2005 ist verfassungsgemäß

Steuerrecht

BFH II. Senat Urteil 21.07.2011 LS zitiert von 7

Auslegung eines Verwaltungsakts

Zurückweisung eines unzulässigen Einspruchs als unbegründet

Steuerrecht

BFH II. Senat Urteil 21.07.2011 LS zitiert von 16

Zurückweisung ausländischer Steuerberatungsgesellschaften

Fehlender Schutz in Bezug auf die Berufshaftpflicht · Auslegung und Umfang einer Zurückweisungsverfügung · Beurteilung eines Einzelakts bei harmonisierter Rechtslage

Steuerrecht