BPatG-Entscheidungen im Juli 2011

Bundespatentgericht

58 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

58 Entscheidungen

BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "ContentBase"

kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "BALANCE"

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 9
Markenbeschwerdeverfahren – "Schlehdorn"

keine Unterscheidungskraft · Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Patentnichtigkeitsklageverfahren – Kostenfestsetzung

Notwendigkeit der Doppelvertretung · keine Parteiidentität im Nichtigkeitsverfahren und im …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Markenabteilung · Erfordernis der Unterschrift von den drei am Zustandekommen … · unterschriftsloses Beschlussexemplar · Unwirksamkeit des Beschlusses

Marken- und Patentrecht
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Schutzentziehungsverfahren

"Schokoladenstäbchen" · fehlende Bestimmtheit des Schutzgegenstandes · Vielzahl von Zeichen · dreidimensionale Gestaltung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "LEANpallet"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"PitLANE24 (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Anmeldung der Marke · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "HOT"

Akteneinsicht in Verfahren einer zurückgenommenen Anmeldung · Inhalt der Akten bietet der Antragstellerin einen konkreten … · berechtigtes Interesse an Akteneinsicht · zur Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"LIMES LOGISTIK" · keine bösgläubige Markenanmeldung · typische Gründungsaktivitäten können keinen schutzwürdigen … · bösgläubiges Handeln ist nicht feststellbar

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "QE"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 8. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – "Blaskopf für eine Blasfolienextrusionsanlage"

Zurückweisung einer Anmeldung nach Ablauf der … · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Bescheidserwiderung ist vor Ablauf der Äußerungsfrist … · aufgrund falschen Bezugs des Anmelders in der …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Pfeffi/Pfeffi"

zur Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Hiffenmark" und "Fränkisches Hiffenmark"

Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · fehlt die Antragsbefugnis des Antragstellers, so kann die … · ‚Ansehen’ kann eine Eigenschaft des Erzeugnisses darstellen … · Ansehen des Erzeugnisses muss nachgewiesen sein

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 3. Senat Beschluss
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Akteneinsicht"

Zulässigkeit der Akteneinsicht · Nichtzahlung der Klagegebühr · Fiktion der Nichterhebung der Klage

Gewerblicher Rechtsschutz
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "E.L.Z.A. (Wort-Bild-Marke)/ELKA"

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · deutliche Verwechslungsminderung durch die in der jüngeren … · keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "JurHelp"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Kaupmann" · räumlich beschränktes Recht · keine Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes · Störungs- und Behinderungsabsicht kann nicht mit …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "HOT"

Akteneinsicht in Verfahren einer zurückgenommenen Anmeldung · Beanstandungsbescheid der Markenstelle bietet der … · berechtigtes Interesse an Akteneinsicht · zur Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

Festsetzung des Gegenstandswertes · Antrag auf Festsetzung des Streitwerts wird ausgelegt als … · zum Maßstab für die Wertfestsetzung · langjährig benutzte, werthaltige und umkämpfte Marke

Marken- und Patentrecht