BPatG-Entscheidungen im August 2011

Slogan · keine Unterscheidungskraft

Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr" · andere rechtliche Bewertung: Zumessung einer anderen … · Aufhebung der Entscheidung des DPMA · Vertretbarkeit der vom DPMA zugrunde gelegten Auffassung

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Slogan · keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und … · keine Verwechslungsgefahr · deutlicher begrifflicher Unterschied

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Fehlen der eigenhändigen Unterschrift

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

entfernte Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -unähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Anhaltspunkte für andere Verwechslungsgefahren

Name einer bekannten Musikgruppe · Herkunftshinweis · übliche Verwendungsart in der Bekleidungsbranche · Markenähnlichkeit

keine Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zur Warenähnlichkeit bzw. -identität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"18 +" · keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · zur Warenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

keine Unterscheidungskraft

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

"18 Plus" · keine Unterscheidungskraft

Widerrufsgrund der widerrechtlichen Entnahme · Einspruchsrücknahme · Erledigung des Einspruchsbeschwerdeverfahren in der … · Erklärung der Wirkungslosigkeit des vorangegangenen …

Warenidentität bzw. -ähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

"Sichtbar" · keine Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Princess" · Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"EURO LEERGUT (Wort-Bild-Marke)" · Nachahmung eines Zeichens einer internationalen … · charakteristische heraldische Merkmale · Markeninhaberin verfügt über keine Befugnis zur Verwendung …

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

"Verfahren zur Beschichtung von beiden Seiten eines … · zu den Voraussetzungen der Einbeziehung eines …

Anmeldemarke erscheint als Siegel eines "Deutschen … · keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche Verwechslungsgefahr

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"EURO TOQUES (Wort-Bild-Marke)" –

keine Unterscheidungskraft

"Ampelmännchen (Bildmarke)" · Unterscheidungskraft

keine unerträgliche Verletzung des Scham- und … · kein Verstoß gegen die guten Sitten · Eintragungsfähigkeit

"Löss" · Freihaltungsbedürfnis

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

zu den Wirkungen der Rücknahme eines Widerspruchs gegen die … · Gericht entscheidet über diese Wirkung auf Antrag durch … · Rechtsschutzbedürfnis hat auch ein Widersprechender, dessen …

zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · Anwendung durchschnittlicher Sorgfalt der angesprochenen … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"Берёзка (Bildmarke)" · Störung des schutzwürdigen Besitzstandes · Absicht des Ausschlusses vom Markt · bösgläubige Markenanmeldung

Rücknahme der Widersprüche der Widersprechenden zu 1) und 2 · Wirkungslosigkeit der Beschlüsse des DPMA · Einrede der Nichtbenutzung · keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung …

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · keine Berücksichtigung der angeblichen Bekanntheit des …

Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · Prägung durch Markenbestandteil · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

verschiedene Verfahrensmängel · Gebot der Prozessökonomie · keine Zurückverweisung · kein Freihaltungsbedürfnis

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft