Zu den Voraussetzungen, unter denen die Vorbefassung eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG-Entscheidungen im August 2011
Bundesverfassungsgericht
16 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom August 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Gegenstandswertfestsetzung auf 10.000 Euro · Gleichbehandlung von in einer eingetragenen …
Verfassungsrecht
hier: Abschaltung der Rufnummer eines Auskunftsdienstes … · Versagung von Eilrechtsschutz verletzt betroffenes …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
teils unzulässige, teils unbegründete Urteilsverfassungsbeschwerde bzgl Erbersatzbesteuerung einer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Klagebefugnis eines Postkunden … · Gegenstandswertfestsetzung auf 24.000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
verfassungskonforme Auslegung von Anl 1 Nr 2503 Abs 2 S 1 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berichtererstatterschreiben mit Hinweis auf Möglichkeit der …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewährung von Elterngeld für 14 Monate nur bei Aufteilung … · insbesondere unzureichende Auseinandersetzung mit Gründen …
Verfassungsrecht
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Pauschalierung … · Unzureichende Darlegung der Überzeugung des vorlegenden …
Verfassungsrecht
keine Grundrechtsverletzung durch Anwendung eines …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verfassungsrecht Wiederholung einer einstweiligen Anordnung
Beruhen der angegriffenen zivilgerichtlichen Entscheidung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
teils unzulässige, teils unbegründete Verfassungsbeschwerde …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
hier: Rechtsbehelfe eines Sicherungsverwahrten gegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen