Missbrauch der Verfügungsmacht über ein Gesellschaftskonto …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im August 2011
Bundesgerichtshof
86 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom August 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
86 Entscheidungen
Statthaftigkeit der Beschwerde
Patentrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Voraussetzungen für eine einstweilige Einstellung der …
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Anforderungen an die Zulassung von Nebenangeboten …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Festlegung des Patentgegenstandes und Beschränkung des …
Patentrecht Abgeändert
Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe bei wechselndem …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswahl von Rauschgiftkurieren
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweisverwertungsverbot bei grober Missachtung des …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachholung der unterbliebenen Anordnung im …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sicherungsverwahrung: Anforderungen an den Antrag der Staatsanwaltschaft auf nachträgliche Anordnung
Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts bei der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessordnungsgemäße Einführung einer Vielzahl von … · maßgeblicher Vermögensschaden einer Kommanditgesellschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Drohung mit "Sanktionsschere"
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit eines Gerichtsbeschlusses für die …
Strafrecht Revision verworfen
aufklärungspflichtige Rückvergütungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Radiologisch-diagnostische Untersuchungen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rechtskrafterstreckung auf eine Klage auf Duldung derselben …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Weiterleitung im ordentlichen Geschäftsgang
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwendbarkeit des neuen Rechts · Belehrungspflicht
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Klagebefugnis eines Verbandes der privaten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Offenkundigkeit der Bekanntheit einer Marke · Entwicklung eines Zeichens zu einer gebräuchlichen … · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Haftung des Unternehmers bei Täuschung über das Vorliegen …
Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben
Erfordernis eines erneuten Ausschließungsbeschlusses bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
bösgläubige Markenanmeldung und Urheberrechtsverletzung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahme der unzureichenden finanziellen Ausstattung im … · Rechtsmissbräuchlichkeit des dauerhaften selektiven …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit nach … · Unterbringung eines sprachunkundigen Ausländers in einer …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Neue erweiterte Anlage zur Klageantrag im Urteilstenor
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Alkoholismus und psychische Erkrankung · Freiheitsanspruch und freie Willensbildung
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Rechtsbehelf bei Geltendmachung des Einwands der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Vereinbarkeit einer nationalen Regelung über die …
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Grenzen der formellen Prüfung seitens des Deutschen Patent …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unbegründete Anhörungsrüge
Miet- und Kaufrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
rechtliches Gehör
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Organisationsmangel im Hinblick auf die Prüfung der …
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Begründung einer auf eine Gehörsrüge …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Annahme einer Begehungsgefahr - Stiftparfüm
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Beschwerde gegen den Zuschlagsbeschluss wegen einer mit dem … · Selbstbeschaffung der Befundtatsachen durch den …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Aufschiebende Wirkung der Beschwerde - Aufschiebende Wirkung
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gehörsverstoß bei Ablehnung von Beweisanträgen zur Kenntnis …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen