Verweigerung der Mitwirkung an der Vertragsanpassung · Voraussetzungen für Schadensersatzanspruch und Rücktritt …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
BGH-Entscheidungen im September 2011
Bundesgerichtshof
192 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom September 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
192 Entscheidungen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Abweichung des Werks von der vereinbarten Beschaffenheit · Beweislast des Werkunternehmers bei behaupteter …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung bei fingierter …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Abschluss eines Vergleichs mit den Insolvenzgläubigern und …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Wohnungseigentumsverfahren: Behandlung der Berufungseinlegung von Hauptpartei und Streithelfer bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristbeginn zur Ergänzung der abgekürzten Urteilsgründe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Abtretung einer Werklohnforderung des Hauptunternehmers …
Insolvenzrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Beitritt des Patenterwerbers auf Seiten des Beklagten …
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Berufung bei erstmaliger Geltendmachung …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Offenkundigkeit der Problematik der Abtretung der …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit des Klageantrags · Anforderungen an den Inhalt der Modernisierungsankündigung · Durchsetzung des Duldungsanspruchs durch einzelne …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Erfordernis der Beutesicherungabsicht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anfechtbarkeit der isolierten Kostenentscheidung · Kriterien für die Kostenentscheidung
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Gerichtsbesetzung bei Anordnung einer audiovisuellen …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Anforderungen an die Annahme der Schuldunfähigkeit und die …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin organisiert und veranstaltet Sportwetten in Bremen, unter anderem die Sportwette ODDSET
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Rechtliche Einordnung von Poker als Glücksspiel - Poker im …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vermutete Gefährdung der Interessen der Rechtsuchenden auf …
Berufsrecht
Verfallspezifische Beziehung sichergestellter Gelder zu den …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Wert der Beschwer für Rechtsmittel des Verurteilten · Stundensatz für den Zeitaufwand des Auskunftspflichtigen
Erb- und Versicherungsrecht
Verfahrensaussetzung bei Erhebung der Verletzungsklage vor … · Begehungsgefahr für ein schutzrechtsverletzendes Herstellen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltung des strengen Prioritätsprinzips für die Namen von … · Verkehrsbedeutung nachgestellter geographischer Angaben bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen