keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im September 2011
Bundespatentgericht
61 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
61 Entscheidungen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine mittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine klangliche oder schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Sittenwidrigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Marketing und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis -Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
hinreichend eigentümliche graphische Gestaltung · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
"Meso" · Ergänzung eines Urteils setzt die vorherige Berichtigung … · ein von den Parteien im markenrechtlichen Verfahren geltend … · Ergänzung des Beschlusses des BPatG: ein …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Coburg" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"WORLD TOQUES (Wort-Bild-Marke)" –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Berücksichtigung der Bekanntheit des Anmelders
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verstoß gegen die guten Sitten · keine Eintragungsfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Entertainer.de " · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Behinderungsabsicht · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Werbeslogan · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"BULLI" · zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss … · einzelnes Modell eines Herstellers ist keine Ware im Sinne … · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
allenfalls sehr entfernte Waren- und … · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine assoziative Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe · zur Gattungsbezeichnung · Gattungscharakter muss zweifelsfrei feststehen · die Produktspezifikation darf keine ungerechtfertigten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur offenkundigen Vorbenutzung · zur öffentlichen Zugänglichkeit
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Marken- und Patentrecht
Doppelvertretung durch Recht- und Patentanwalt
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Widerspruch gegen Schutzerstreckung einer IR-Marke · Versagung der Schutzerstreckung · Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren · Erklärung der Wirkungslosigkeit der angefochtenen Beschlüsse
Marken- und Patentrecht
rechtserhaltende Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bzw. -identität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Kaleido" · keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fuck)" · "Fuck" bleibt auch in einer durchgestrichenen Schreibweise … · Wirkung als Verbform
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zugrundeliegendes technisches Problem: Speicher soll bei … · neuer Abtrenn-Befehl für Spiegelspeicher · keine Lösung des Problems mit technischen Mitteln · kein technisches Fachwissen nötig
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen für die Zuerkennung eines Anmeldetags
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Markenfähigkeit · kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Prägung des Gesamteindrucks der jüngeren Marke durch … · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Sittenverstoß · Eintragungsfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nachprüfung der Sachdienlichkeit einer Anhörung durch … · Einlegung der Beschwerde hätte ohne Verfahrensfehler … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht