Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im September 2011 – Seite 2
Bundespatentgericht
61 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
61 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einzugsermächtigung enthält die richtige Gebührenziffer …
Marken- und Patentrecht
geographische Herkunftsangabe · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"BEFA" · schutzwürdiges Interesse an der Markenanmeldung · Sicherung des eigenen Besitzstandes · keine konkreten Anhaltspunkte für unlautere …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen des sofortigen Anerkenntnisses und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
beschreibender Begriffsinhalt für Verlagserzeugnisse und … · Übung der Kennzeichnungsgestaltung bei Verlagsprodukten für … · Unterscheidungskraft muss markenrechtlichen Voraussetzungen … · Unterscheidungskraft darf nicht den geringeren …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität und … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Gefahr durch gedankliches in Verbindung bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen