Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
BGH-Entscheidungen im Juli 2011
Bundesgerichtshof
193 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Juli 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
193 Entscheidungen
Klage abweisendes Urteil mangels Fälligkeit des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Sekundärhaftung von Sonderfachleuten
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Minderung der Honorarforderung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
VOB-Vertrag: AGB-Klausel des Auftraggebers über die Befugnis des Auftragnehmers zur Ablösung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Nachweis des Eintritts des Zessionars in den …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Pfändungsschutzkonto: Pfändbarkeit von am Monatsende für den Folgemonat eingehenden Sozialleistungen
Anwendbarkeit der Neuregelung auf anhängige …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Auswirkung der das Auslieferungsrecht beherrschende …
Strafrecht Aufgehoben
Bemessung des Streitwerts im Verfahren über die …
Erb- und Versicherungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Einmalige einvernehmliche Verlängerung der …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für die Anordnung einer Betreuung mit … · Berücksichtigung der Wünsche eines Geschäftsunfähigen bei …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vernehmung einer polizeilichen Vertrauensperson
Strafrecht Revision verworfen
Widerspruch des Insolvenzverwalters gegen die …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der Vollendung des Delikts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verhinderung der Tatvollendung durch Nichtausschöpfen der … · Abgrenzung zum fehlgeschlagenen Versuch
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Wirksamkeit einer Selbstanzeige mit geringfügigen …
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
ordnungsgemäße Belehrung des Schuldners mit der Zustellung … · Heilung bei mangelnder Unterrichtung des Schuldners
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Änderung des Parteivortrages im Laufe des Prozesses
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Gegenvorstellung zurückgewiesen
Berücksichtigung der Gefährdung des Behandlungserfolgs …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fristversäumnis wegen technischer Störung der …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Notwendige Angaben zu den Bedingungen der Inanspruchnahme …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Anwendbarkeit der Sozienklausel auf Scheinsozien
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Wirksamkeit des Haftungsausschlusses für Scheinsozius bei …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Auslegung der Informationsgesellschaftsrichtlinie …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung der Informationsgesellschaftsrichtlinie …
Gewerblicher Rechtsschutz
Pflicht des Gerichtsvollziehers zur Zustellung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Auslegung der Informationsgesellschaftsrichtlinie …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechnungsgrundlage bei Betriebsfortführung
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen