BPatG-Entscheidungen im Juni 2011

"RUHWALD" · keine Unterscheidungskraft

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

kein Hoheitszeichen · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

zur Kostenentscheidung · Erklärung der Erledigung der Hauptsache · hat der Beklagte keine Veranlassung zur Klageerhebung … · keine Kostentragung durch den Beklagten

Programm für Datenverarbeitungsanlagen

fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsformen

keine Unterscheidungskraft

"VERO CUOIO" (IR-Kolletivmarke, Wort-Bild-Marke)" · zur Geltung von Vorschriften des Markengesetzes für … · Satzungsänderungen zu Kollektivmarken sind auch nach neuer … · zum Löschungsantragsrecht durch analoge Anwendung von § 105 …

zu den Anforderungen an die Unterscheidungskraft … · erlangter Markenschutz von kaum oder nicht … · keine Unterscheidungskraft

Dienstleistungsidentität · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

zum Antrag nach Erlöschen des Patents · zur Erweiterung des Inhalts einer Teilanmeldung im Falle … · zur Auslegung eines Patentanspruchs

zur Einrede der Nichtbenutzung · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

"Diagnostizierverfahren" · zum Patentierungsausschluss als Diagnostizierverfahren · Verwendungsanspruch

zum Anwaltsverschulden · zu den Anforderungen an die Darlegung

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnenden Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

großer zeitlicher Abstand

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

gerichtlicher Vergleich beschränkt sich auf Regelung … · Zulässigkeit des Widerspruchs · zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und Waren- und …

Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine selbständig kennzeichnenden Stellung des … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

"AKSARAY-Döner" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

"ORDU-Döner" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · keine bösgläubige Markenanmeldung

keine Aussage über die Zugänglichkeit der Ergebnisse für …

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Gesamteindruck der Widerspruchsmarken wird nicht allein … · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

kein betrieblicher Herkunftshinweis · gattungsmäßige (Etablissement-)Bezeichnung · keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

zum Bestimmtheitserfordernis des Waren- und …

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

entfernte Warenähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · rechtserhaltende Benutzung

Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist · zum Verschulden

Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zu den Grundsätzen der Zulässigkeit einer Beschwerde gegen … · zur Beschwerdeberechtigung im Eintragungsverfahren

zur Mutwilligkeit des Verfahrenskostenhilfeantrags · Fehlen ernsthafter Versuche, Erfindung wirtschaftlich zu …

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

"Sessel (dreidimensionale Marke)" · Markenfähigkeit · keine Unterscheidungskraft

keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der … · Organisationsverschulden · zurechenbares Verschulden des Anwalts

keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

keine Unterscheidungskraft