BAG-Entscheidungen im Januar 2018

BAG 10. Senat Urteil 31.01.2018 zitiert von 2

Tarifvertragliche Pflegezulage ("Geriatriezulage")

Altenpflegeheim

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Beschluss 31.01.2018

Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk

Tariffähigkeit · Tarifzuständigkeit · Aussetzung

Arbeitsrecht

BAG 10. Senat Beschluss 31.01.2018

Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk

Tariffähigkeit · Tarifzuständigkeit · Aussetzung

Arbeitsrecht

BAG 10. Senat Urteil 31.01.2018 LS zitiert von 1

Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 31.01.2018

Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie

Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 31.01.2018 zitiert von 14

Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 31.01.2018 LS zitiert von 9

Arbeitgeberbegriff des TVG

Solo-Selbständige

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Urteil 31.01.2018

Tarifvertragliche Pflegezulage ("Geriatriezulage")

Altenpflegeheim

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 10. Senat Beschluss 31.01.2018

Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk

Tariffähigkeit · Tarifzuständigkeit · Aussetzung

Arbeitsrecht

BAG 10. Senat Urteil 31.01.2018 zitiert von 1

Jahressonderzuwendung – Begriff des Beschäftigungsjahrs iSd. MTV Systemgastronomie

Fälligkeit der Vergütung

Arbeitsrecht Abgeändert

BAG 4. Senat Urteil 31.01.2018

Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie

Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 4. Senat Urteil 31.01.2018

Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie

Entscheidung ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 6. Senat Urteil 25.01.2018 LS zitiert von 11

Insolvenzforderung – Zahlung aus ERA-Anpassungsfonds

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 6. Senat Urteil 25.01.2018 zitiert von 2

Dienstvertragliche Bezugnahme auf kirchlichen Tarifvertrag

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 8. Senat Urteil 25.01.2018 LS zitiert von 168

Betriebsübergang – wirtschaftliche Einheit

Verantwortlichkeit

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 25.01.2018

Betriebsübergang – negative Feststellungsklage

materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 8. Senat Urteil 25.01.2018 zitiert von 15

Betriebsübergang – "Betriebsübergangs-Feststellungsklage"

Prozessverwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 25.01.2018 zitiert von 1

Betriebsübergang – wirtschaftliche Einheit

Verantwortlichkeit

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 25.01.2018 zitiert von 27

Betriebsübergang – negative Feststellungsklage

materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 8. Senat Urteil 25.01.2018 zitiert von 1

Betriebsübergang – negative Feststellungsklage

materielle Rechtskraftwirkung · Betriebsführungsvertrag · Lohnfertigung · Widerspruch gegen den (vermeintlichen) Übergang des …

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 6. Senat Urteil 25.01.2018 LS zitiert von 31

Stufenzuordnung – Inländerdiskriminierung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 2. Senat Urteil 25.01.2018 zitiert von 73

Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist

Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur … · Präventionsverfahren

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 9. Senat Urteil 23.01.2018 LS zitiert von 66

Rundung von Bruchteilen von Urlaubstagen

Streitgegenstand bei einem Abgeltungsverlangen

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 3. Senat Urteil 23.01.2018 LS zitiert von 2

Beitragsbezogene Leistungszusage – Anwartschaft

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 1. Senat Urteil 23.01.2018 LS zitiert von 88

Betriebsvereinbarung – Tarifvorrang

Gesamtzusage

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

BAG 1. Senat Urteil 23.01.2018 zitiert von 18

Unzulässige Revision

Arbeitsrecht Revision verworfen

BAG 3. Senat Urteil 23.01.2018 LS zitiert von 19

Invaliditätsrente – Ausscheiden vor dem Versorgungsfall

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 9. Senat Urteil 23.01.2018 zitiert von 5

Ausschlussfrist des § 16 Abs. 1 Satz 1 BBTV

Beendigung des Berufsausbildungsverhältnisses bei zwei …

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 17.01.2018 LS zitiert von 6

Verspätete Lohnzahlung – Verzugsschaden

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 5. Senat Urteil 17.01.2018 zitiert von 26

Mindestlohn – Sonn- und Feiertagszuschläge

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Beschluss 16.01.2018 LS zitiert von 12

Betriebsratswahl – Anfechtung

Gemeinschaftsbetrieb

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 7. Senat Urteil 16.01.2018 LS zitiert von 30

Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung

Profifußball · Verlängerungsoption

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 16.01.2018

Befristung – vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung

Projekt · Drittmittel

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 7. Senat Urteil 16.01.2018 LS zitiert von 9

Auflösende Bedingung – teilweise Erwerbsminderung

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 7. Senat Beschluss 16.01.2018 zitiert von 16

Anfechtung einer Betriebsratswahl

Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen · Nachträgliche Ergänzung der Vorschlagsliste · Prüfungs- und Unterrichtungspflicht des Wahlvorstands

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BAG 7. Senat Urteil 16.01.2018 zitiert von 19

Befristung – vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung

Projekt · Drittmittel

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 8. Senat Beschluss 11.01.2018 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe – Nichtzulassungsbeschwerde

Prozessunfähigkeit · Zweifel an der Prozessfähigkeit

Arbeitsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BAG 6. Senat Beschluss 02.01.2018 LS zitiert von 10

Kostenentscheidung nach Erledigung der Revision

Arbeitsrecht