Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH-Entscheidungen im Januar 2018
Bundesgerichtshof
147 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Januar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
147 Entscheidungen
Finanzielle Leistungsunfähigkeit des in das Mietverhältnis … · Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Mietverhältnisses bei … · berechtigtes Interesse an einer Untervermietung · Entstehung des berechtigten Interesses nach Abschluss des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berücksichtigung des Beschleunigungsgebots in einer … · Vertrauensschutz für den Berufungsanwalt in die Gewährung …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Teilweise aufgehoben
Anspruch auf Herausgabe einer versehentlich erfolgen …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Beginn der Verjährung der wechselseitigen Auskunftsansprüche · Hemmung der Verjährung der Auskunftsansprüche durch …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Beschwerdeberechtigung der Ehefrau des Verstorbenen und des …
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Lückenhafte Beweiswürdigung einer Zeugenaussage
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Schutz des unter Verwendung des Halbzeugs hergestellten …
Patentrecht Abgeändert
Beweiswürdigung bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellation · Erfüllung des subjektiven Tatbestands · Anwendung des zur Tatzeit geltenden Rechts
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Einforderung rückständiger Einlagen zum Zweck des internen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befugnis des Abwicklers zur Einforderung rückständiger …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Wert des Beschwerdegegenstandes bei abgewiesener Klage des … · Erforderlichkeit einer Einzelfallprüfung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung rückständiger Einlagen nach den Grundsätzen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erforderlichkeit eines gesonderten Erklärungsbewusstseins … · Willenserklärung in einem in amtliche Verwahrung genommenen …
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Anwaltgerichtliches Verfahren: Berufsausübungsgemeinschaft eines Rechtsanwalts mit einem nicht als …
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Benachteiligungsverbot
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterhaltsansprüche gegen die Insolvenzmasse
Insolvenzrecht
Pfändung einer Berufsunfähigkeitsversicherung
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Auswirkung des zeitlichen Abstands zwischen Tat und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stellung des vom Erblasser im Berufungsverfahren …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit einer Stoffpreisgleitklausel
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Ausstellung der Bescheinigung über die Vollstreckbarkeit … · mögliche Sicherungsvollstreckung aus dem für vorläufig …
Insolvenzrecht
Bestimmung des Eigenverbrauchsanteils · Entscheidung über die Vollstreckungsreihenfolge
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdeberechtigung des Vormunds · doppelrelevante Tatsache des Eintritts der Volljährigkeit · zusätzliches eigenständiges Beschwerderecht des Mündels
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütungsanspruch für eine vom Rechtsanwalt gezahlte …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Mandatierung eines anderen Rechtsanwalts auf Wunsch des …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beachtung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen durch den …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Mitteilungspflicht bei der Nennung von Strafober- und …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendige Begründung bei Teileinstellung bezüglich … · Umfang der Beweiswürdigung bei …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nachzahlungen für zurückliegende Zeiträume
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Irrtum über die Arbeitgebereigenschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mietausfallschaden nach außerordentlicher Vermieterkündigung · Schadensgeringhaltungspflicht · Umsatzsteuer als Teil des Schadensersatzes beim Mietausfall
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen