Unzureichende Substantiierung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BVerfG-Entscheidungen im Januar 2018
Bundesverfassungsgericht
22 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom Januar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
iÜ spezifisches Interesse an vorläufigem …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Substantiierungsmangel (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Wiederholung von Einwendungen aus vorangegangenem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Zuständigkeit der Kammer für Verwerfung wegen …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Gegenstandswertfestsetzung für das …
Verfassungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Äußerungen bzgl eines 1952 in der DDR wegen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch Übergehen von wesentlichem …
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vorläufige Untersagung der Auslieferung des …
Verfassungsrecht
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
offene Erfolgsaussichten in der Hauptsache bei …
Verfassungsrecht
Mangelnde Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs bzgl …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
verfassungsrechtliche Bedenken bzgl angegriffener … · jedoch Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Möglichkeit eines Verstoßes gegen Art 101 Abs 1 S 2 GG …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme bei unzureichender … · Verfassungsbeschwerde teils mangels Beschwerdebefugnis …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Wiederholung einer einstweiligen Anordnung
unzureichende Begründung des PKH-Antrags hinsichtlich der …
Verfassungsrecht