Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe und den …
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
BGH-Entscheidungen im Mai 2018
Bundesgerichtshof
128 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
128 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Maß der Beeinträchtigung bei vollständiger Vereitelung … · Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten einer Ersatzreise
Patentrecht Aufgehoben
Begründung der Strafbarkeit durch eine der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterschiedliche Reichweite bei Bildberichterstattung und … · Beeinträchtigung des Schutzes der spezifisch elterlichen …
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Beweisanzeichen für Vermögensverfall des Rechtsanwalts · Tatbestandswirkung von Schuldtiteln und … · Prüfungsumfang des Anwaltsgerichts
Berufsrecht
Grenzen ärztlicher Risikoaufklärungspflicht · Hinweispflicht des Berufungsgerichts bei Abweichung von der … · Zulassung neuen Vorbringens bei Beeinflussung des …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Konkurrenzen bei gleichzeitigem Besitz verschiedener …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Abgeändert
Beurteilung der Erheblichkeit der Anlasstat
Strafrecht Revision verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht Revision verworfen
Zulässigkeit der Verlesung eines polizeilichen …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff der Straftat von erheblicher Bedeutung
Strafrecht Revision verworfen
Wertgrenze für erheblichen Sachschaden an einem Wohngebäude
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Patentrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff des Baugeldempfängers
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung des Merkmals "Konkurse" in Art. 1 Abs. 2 Buchst. … · Anwendbarkeit bei Vollstreckungsgegenklagen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begrenzung der Entgelthöhe für mit einem Plankrankenhaus …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Prüfung einer Möglichkeit der Einlegung eines Rechtsbehelfs …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang des Verbots gesundheitsbezogener Angaben für … · Bezeichnung einer Biersorte als "bekömmlich" - Bekömmliches …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Anspruch des Bauunternehmers auf Zahlung des von dem …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Ursächlicher Zusammenhang zwischen dem festgestellten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Behandlung von Tatsachen zur Ausfüllung der Merkmale einer …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Zivilrecht
Güterrechtsverfahren: Wert des Beschwerdegegenstands bei einem gegen die Abweisung des Antrags auf …
Bemessung der Beschwer bei fehlenden Anhaltspunkten für …
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Aufgehoben