Schuldspruch
Strafrecht Abgeändert
BGH-Entscheidungen im Mai 2018 – Seite 2
Bundesgerichtshof
128 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
128 Entscheidungen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berufsrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Verneinung eines Behandlungsfehlers wegen Verweigerung der …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Befugnis des Abwicklers zur Einforderung rückständiger … · Leistung rückständiger Einlagen nach den Grundsätzen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ablehnung eines Beweisantrags auf psychiatrische …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mitverschulden des Luftverkehrsunternehmens bei fehlenden …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Begriff des anderen Verkehrsteilnehmers im Zusammenhang mit …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Anfechtbarkeit eines Zwischenurteils über die Zulässigkeit …
Erb- und Versicherungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Revision verworfen
Behandlung eines endgehaltsbezogenen Versorgungsanrechts
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Aufgehoben
Bestellung eines Verfahrenspflegers
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Teilweise aufgehoben
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mit der Sache befasstes ständiges Schiedsgericht · Zulässigkeit des Feststellungsantrags bei Anhängigkeit … · Deutsches Skatgericht als Schiedsgericht - Skatgericht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berufsrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bindung an die wirksam ausgeübte Minderung des Kaufpreises · zusätzliche Geltendmachung von Schadensersatz · Wechsel zur Rückabwicklung des Kaufvertrages
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit des Preisrechts der …
Miet- und Kaufrecht
Verbindung des Ablehnungsgesuchs mit der Anhörungsrüge
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Geltendmachung von Aufhebungsgründen gegen einen die … · Geltendmachung von Aufhebungsgründen im Verfahren der … · Beginn der Frist für den Aufhebungsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Abwägung zwischen dem Informationsinteresse der …
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Anhörungsrüge zurückgewiesen
Rüge unzulässiger Verwertung von Durchsuchungsfunden
Strafrecht Revision verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswirkungen eines Schreibversehens bezüglich des …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berechtigung zur Ausschöpfung der Frist zur … · Sorgfaltspflichten des Anwalts bei der Abgabe eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei fehlerhaftem … · Berücksichtigung neuen unstreitigen Tatsachenvortrags
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Grenzen gerichtlicher Hinweispflicht wegen Veränderung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wirksamkeit der erfolgen Bestellung eines Abschlussprüfers …
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen