BGH-Entscheidungen im Mai 2018 – Seite 3

Bundesgerichtshof

128 Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom Mai 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

128 Entscheidungen

BGH 5. Strafsenat Beschluss zitiert von 8
Besetzungsrüge im Strafverfahren

Entbindung eines Schöffen wegen Urlaubs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 5
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Anforderungen an die Beurteilung der Erfolgsaussicht der … · Abgrenzung zwischen Einsichts- und Steuerungsfähigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH V. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 31
Gerichtliche Ersetzung eines Wohnungseigentümerbeschlusses

Auslegung des Klageantrags · maßgeblicher Zeitpunkt für die Entscheidung der … · Erforderlichkeit der Instandsetzung von baulichen Mängeln …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
BGH 2. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Gerichtsstand in Strafsachen

Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsbestimmung durch den …

Strafrecht
BGH 3. Strafsenat Beschluss zitiert von 4
Besonders schwere Vergewaltigung

Körperlich schwere Misshandlung durch Würgen des Tatopfers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss zitiert von 1
Insolvenz der Emittentin von Genussrechten

Zulässigkeit einer Feststellungsklage hinsichtlich der … · Wirksamkeit einer Nachrangklausel in den …

Insolvenzrecht
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Zueignungsabsicht bei Raub
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH III. Zivilsenat Beschluss zitiert von 3
Verletzung rechtlichen Gehörs

Verweigerung der Zeugenvernehmung nach Ablauf einer zum …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 3. Strafsenat Beschluss
Revision des Angeklagten

Nachholung der Unterbringungsanordnung nach Aufhebung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen