BPatG-Entscheidungen im September 2012

Bundespatentgericht

66 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

66 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "INTRABEAM"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Sa Trincha" · kein schutzwürdiger Besitzstand des Antragstellers · keine Behinderungsabsicht · Benutzungswille des Antragsgegners

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "BRU"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis –

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "Kronenburg"

geographische Angabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 5. Senat Beschluss LS
Patentnichtigkeitsklageverfahren – Gebühren-Rückzahlungsantrag

zu den Gebühren für das Verfahren im allgemeinen bei … · zur Bestimmung des Streitgegenstandes: Berücksichtigung der … · zu den prozessualen und inhaltlichen Voraussetzungen des … · zur Zuständigkeit des Nichtigkeitssenats

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 5
Markenbeschwerdeverfahren – "Mac Taurus/Tharus"

Warenidentität · Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer … · für die Annahme einer Verwechslungsgefahr unter dem …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairStromOnline"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FairGasOnline"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 24. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "BALANCE

N · BRIGHTEN (IR-Marke)" · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "FLATRATE"

keine Schutzfähigkeit · beschreibender Charakter · verständlicher Hinweis zum Anmeldezeitpunkt · verkehrsübliche, beschreibende Angabe im Automobilbereich …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 10. Senat Beschluss LS
Patentbeschwerdeverfahren – "Bergbaumaschine (europäisches Patent)"

Wiedereinsetzung in die Frist zur Einreichung einer … · Büropersonal darf die gegenüber dem Patentamt zu beachtende … · Anwalt muss organisatorische Vorkehrungen gegen die …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Ahrtaler"

beschreibende geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "rebels club/Rebel"

Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"ECOLINER" · zur Antragsbefugnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen