keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im September 2012 – Seite 2
Bundespatentgericht
66 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
rechtserhaltende Benutzung · Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
versehentliche Einreichung eines von der ursprünglichen … · Rückgriff auf früheres, umfassenderes Verzeichnis · Gesamtumstände sprechen gegen einen Einschränkungs- oder … · Aufhebung des angefochtenen Beschlusses Zurückverweisung an …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - keine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
es wäre wettbewerbswidrig, die Bezeichnung "Stadtwerke" … · keine Erstattung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Markenfähigkeit von Namen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässiger Wiedereinsetzungsantrag · Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist nach Wegfall des …
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
keine Vereinbarkeit der Neuheitsregelung in § 6 Abs. 1 Nr. … · zur Rechtmäßigkeit einer auf auf § 6 Abs. 1 Nr. 1 SortG …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität bzw. hochgradige -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
öffentliche Zugänglichkeit · Nutzung auf offen einsehbaren Feldern · Transport auf öffentlichen Straßen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben