BPatG-Entscheidungen im August 2012

Bundespatentgericht

43 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

43 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Red Dragon/RED"

Kostenentscheidung · zum Kostengrundsatz und zum Abweichen vom Kostengrundsatz · kein Verstoß gegen die prozessualen Sorgfaltspflichten · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "peppermint/peppermind (Gemeinschaftsmarke)"

Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr · seit Ankündigung einer Beschwerdebegründung ist deutlich … · weiteres Zuwarten auf den Eingang der Beschwerdebegründung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"S M L XL My Anhaenger.com ANHÄNGERVERMIETUNG … · keine Unterscheidungskraft · keine Kostenauferlegung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren – "Folienbeutelaufdrucke"

angemeldetes Muster besteht nahezu ausschließlich aus der … · Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz wegen … · zur Frage der Missbräuchlichkeit: keine Berücksichtigung …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "Duralux/DULUX"

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und -ähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 33. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ARTITUDES"

zur Bestimmtheit und Präzisierung des Waren- und … · Dienstleistungsverzeichnis enthält keine unzulässige … · Aufhebung der Beschlüsse des DPMA · Zurückgabe der Sache an die Markenstelle zur weiteren …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "NETBOX/webbox"

Kostenentscheidung · zum Grundsatz der Kostentragung und der Auferlegung zu … · geringe Aussicht auf Erfolg der Beschwerde · Spielraum zur argumentativen Verbesserung der Rechtsposition

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "K-Mail Order"

wesentliche Verfahrensmängel · Aufhebung des Beschlusses der Markenstelle · Zurückverweisung an das DPMA zur erneuten Entscheidung · kein hinreichend geregeltes Waren- und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "fx-project"

unzulässige Beschwerde wegen Versäumnis der Beschwerdefrist · keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand -

Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "DYK Design your Kitchen 360°/Dick"

zur Einrede der Nichtbenutzung · zur abweichenden Form der Benutzung · zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"OKERPIRAT" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen