BSG-Entscheidungen im August 2012

Bundessozialgericht

44 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom August 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44 Entscheidungen

BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 7
Alterssicherung der Landwirte

Regelaltersrente · Abgabe des Unternehmens der Landwirtschaft · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Elterngeld – Höhe

Bemessung · nichtselbständige Arbeit · Rechtsanwalt · Absetzbarkeit von Pflichtbeiträgen zum berufsständischen …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 15
Elterngeld – Anspruchsvoraussetzung

Ausübung keiner oder keiner vollen Erwerbstätigkeit · Freistellung durch den Arbeitgeber · Fehlen tatsächlicher Arbeitsleistung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 36
Krankenversicherung – freiwillig Versicherter

Verfassungsmäßigkeit von erhöhten Säumniszuschlägen auf … · Zahlung ab zweiten Monat der Säumnis

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · unterlassene Wiederholung der ärztlichen Begutachtung unter …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 19
Rentenversicherung – Versicherungspflicht selbständig Tätiger

Entfallen der Rentenversicherungspflicht bei Beschäftigung … · Beschäftigung in versicherungspflichtigem Umfang nach … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 533
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

Abgrenzung zwischen Beschäftigung und selbstständige … · Zulässigkeit der Revision · Revisionsbegründung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 23
Elterngeld – Höhe

Erzielen von Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit · tatsächlicher Zufluss im Bemessungszeitraum · Ungleichbehandlung von Einkünften aus selbstständiger und …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung von Verfahrensvorschriften · Erstattung vorläufig bewilligter Leistungen nach § 328 Abs … · keine Anwendbarkeit des § 40 Abs 2 S 1 SGB 2 aF · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 25
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Abschluss … · analoge Anwendung des § 22 Abs 1 S 2 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Studenten · Zweitstudium · Anforderungen an einen besonderen Härtefall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 69
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Voraussetzungen einer Verantwortungs- und … · Partnerschaft · Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · abstrakte Förderungsfähigkeit des Studiums nach BAföG · Urlaubssemester

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 35
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Nichtberücksichtigung von Tilgungsleistungen für selbst … · Nichtzahlung des Tilgungsanteils durch getrennt lebenden … · Instandhaltungsrücklage

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 8
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Entschädigungszahlungen für einen Nichtvermögensschaden … · Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts · arbeitsgerichtlicher Vergleich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 219
Arbeitslosengeld II – Angemessenheit der Unterkunftskosten

Zweipersonenhaushalt in Kiel · keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für … · Zumutbarkeit der Kostensenkung · Angemessenheit der kalten Betriebskosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 13
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zinseinkünfte aus Schmerzensgeldzahlung · Unzulässigkeit einer Aufteilung auf mehrere Monate

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 11
sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · außer Kraft getretene Rechtsvorschrift · inhaltsgleiche Folgevorschrift

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 2
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Prüfmaßstab für Richtgrößenprüfungen · Regress · kein unzulässiger Grundrechtseingriff · rückwirkende Richtgrößenfestlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Erledigungserklärung

Widerspruch durch Gegenseite · keine Gleichsetzung mit Klagerücknahme · Anwendung der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zur … · Raum für die Klärung von Rechtsfragen zum Thema …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 9
Vertragsarzt – schuldhafte Pflichtverletzung

gerichtliche Überprüfung · Rechtsschutz bei Quartalshonorarbescheiden und Voranfragen · Medizinprodukt · Herstellerangaben zur ungefähren Ergiebigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13
Vertragsärztliche Versorgung – Verordnungsregress

keine Hemmung der vierjährigen Ausschlussfrist bei weder … · Hemmungsgrund · Wirtschaftlichkeitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Bezeichnung der Divergenz · abweichender Rechtssatz · unterschiedliche Lebenssachverhalte · Arbeitslosengeldanspruch

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen