Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Entscheidung über eine Berufung durch Beschluss · Anhörungsmitteilung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG-Entscheidungen im Juli 2012
Bundessozialgericht
39 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Juli 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
39 Entscheidungen
Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Übergehen des Beweisantrags eines Zeugen zum Unfallhergang · Feststellung eines Arbeitsunfalls · Verkehrsunfall
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · mündliches Fragerecht der Verfahrensbeteiligten gem § 402 …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Begriff der Verrichtung und der Einwirkung · Prüfschema · Unfallkausalität · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung · Verschulden des Prozessbevollmächtigten · Adressierung an unzuständiges Gericht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage · Auslegung einer der Krankenhausvergütungsvorschrift · Auslegung des Operationen -und Prozedurenschlüssels (OPS
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Entfallen der Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · zuständiges Sozialgericht bei Streitigkeiten aus dem …
Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Begründung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Begründungsschrift · Verwendung eines Schriftsatzes des Beschwerdeführers · fehlende eigenständige Überprüfung des Streitstoffs durch …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Revision verworfen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Belastung mit einem Wohnrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Fallzusammenführung · Wiederaufnahme des Versicherten wegen Komplikation · Verantwortungsbereich des Krankenhauses · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung der Regelbedarfe zum …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gehörsverletzung · Wiederaufnahmeantrag · Verwerfung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · fehlende schriftliche Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsberechnung · Rundungsregelungen gem § 41 Abs 2 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Ausschluss einer Rüge der Verletzung von § 109 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
fehlende Anhörung der Beteiligten im Beschlussverfahren … · Verletzung rechtlichen Gehörs · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungen bei Ersatzpflege durch nahe Angehörige · keine Begrenzung der Leistungshöhe in entsprechender …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Unzulässigkeit einer ursprünglich statthaften Berufung … · Entscheidung über unzulässig gewordene Berufung durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Entscheidung des LSG über eine bei ihm erhobene unzulässige …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
erheblicher Grund · Terminsverlegungsantrag · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Amtsermittlungspflicht · Rente wegen Erwerbsminderung · Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
nichtversicherungspflichtige Person · selbständiger Arzt · Nichterfüllung der Wartezeit · Berechtigung zur freiwilligen Versicherung
Sozialrecht Aufgehoben
Amtsermittlungspflicht · Erwerbsminderungsrente · berufskundliche Sachaufklärung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn · einmalig gezahltes Arbeitsentgelt · Urlaubsabgeltung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensanrechnung · Jahressondersonderzahlung · Ruhen des Arbeitsverhältnisses
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Vorrang zwischenstaatlicher Vereinbarungen · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Vermittlungsmöglichkeit · förmlicher Berufsabschluss · Pharmareferent bzw Pharmaberater
Sozialrecht Aufgehoben
fehlender Wille der Arbeitsvertragsparteien am Fortbestehen … · Auflösung und Liquidation des Unternehmens · kein Entstehen einer neuen Anwartschaft
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bemessungsrahmen · Transferkurzarbeitergeldbezug · versicherungspflichtige Beschäftigung · fiktives Arbeitsentgelt
Sozialrecht Abgeändert
Bemessungszeitraum · versicherungspflichtige Beschäftigung · Kurzarbeit-Null · Struktur-Kurzarbeitergeldbezug
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Berichtigung des Streitobjekts im Falle der Umbenennung … · Einstufung von Gepan instill als arzneimittelähnliches … · Arzneimitteleigenschaft · keine Apothekenpflichtigkeit des Medizinprodukts
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Pflicht zur Erfüllung von bereits entstandenen … · Anspruch auf Versorgung mit einem als zulässiger … · Off-Label-Use · grundrechtsorientierte Leistungsauslegung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
vorrangiger Übergang auf Sonderrechtsnachfolger bei Tod des … · ärztliche Aufklärungsmängel · keine Erweiterung des Leistungskataloges · Voraussetzung eines Naturalleistungsanspruchs für einen …
Sozialrecht Abgeändert
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verursachte … · Beurteilung der Nebenwirkungen nach der im Sozialrecht … · zulässiger Streitgegenstand
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vergütung für Abgabe von Arzneimitteln · normenvertraglicher Vergütungsausschluss · rechtsmissbräuchliche Anwendung · Ausschlussregelungen bzgl Vergütung für eine Berufstätigkeit
Sozialrecht Abgeändert