BPatG-Entscheidungen im Juli 2012

Bundespatentgericht

88 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

88 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Massaker"

Verstoß gegen die guten Sitten -

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Vetexpo"

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Erblühtee" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Liegnitzer"

geografische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "MEDSIMULATION"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ADLER/ADLEX"

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 4. Senat Urteil LS zitiert von 3
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Fixationssystem"

Aufspaltung eines Patentanspruchs in zwei nebengeordnete … · trägt der Ausräumung eines geltend gemachten … · zulässige Änderung des erteilten Patents · fehlende Offenbarung durch generalisierende Formulierung …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "FairStromPlus"

keine Unterscheidungskraft · Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein … · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 3
Markenbeschwerdeverfahren – "FairGasPlus"

keine Unterscheidungskraft · Anmelderin verfügt über eine ähnliche Wort-Bild-Marke: kein … · keine Verkehrsdurchsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "WC-Smiley/SMILEY"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und enge -ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – "REMEDIAN"

Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Remise"

Zurückverweisung wegen Verstoß gegen Begründungspflicht

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen