keine Unterscheidungskraft · Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Juli 2012 – Seite 2
Bundespatentgericht
88 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juli 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
88 Entscheidungen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kostenverteilung aus Billigkeitsgründen bei paralleler …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren · zur Hinzuziehung eines Rechtsanwalts wegen eines zeitgleich …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
anwaltliche Sorgfaltspflicht · zurechenbares Verschulden
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterzeichnung der Begründung
Marken- und Patentrecht
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mein Autospiegel" · kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
zur Sachdienlichkeit einer beantragten Anhörung im … · zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Patentfähigkeit · keine Lösung eines konkreten technischen Problems mit …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einreichung eines komplett neues Warenverzeichnis · Aufhebung der angefochtenen Beschlüsse · Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung über die … · sollte die Markenstelle zu dem Ergebnis kommen, dass das …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Heel Watt besünners" · Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität und –ähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Widersprechenden ist kein verfahrensmäßiger Vorwurf zu … · keine Kostenauferlegung · Gegenstandswert
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
geographische Herkunftsangabe · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässige Erweiterung einer Teilanmeldung · Teilanmeldung geht über den Inhalt der Stammanmeldung … · Nichtigerklärung der Teilanmeldung · zu den Voraussetzungen der zulässig beschränkten …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke wurde … · Widersprechende hatte mehr als zehn Monate Zeit zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen