BPatG 4. Senat Urteil 28.06.2012 4 Ni 3/11 (EP)
"Vorschaltgerät für mindestens eine Gasentladungslampe … · teilweise Klagerücknahme nach erstmaliger Beschränkung des … · zur Kostenverteilung aus Billigkeitsgründen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren "Frage nach der Sachkunde der Senatsmitglieder" · Ablehnung der Einholung eines Sachverständigengutachtens · Ablehnung der Befragung der Sachkunde der Senatsmitglieder
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 28.06.2012 30 W (pat) 48/10 zitiert von 1
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung · keine Bösgläubigkeit -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 17. Senat Beschluss 28.06.2012 17 W (pat) 72/08
zur Patentfähigkeit bei Patentierungsausschluss
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 28.06.2012 27 W (pat) 549/10
Marken- und Patentrecht
Zitieren BPatG 30. Senat Beschluss 28.06.2012 30 W (pat) 525/10
Anforderungen an das Dienstleistungsverzeichnis –
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 27.06.2012 29 W (pat) 22/11
teilweise fehlende Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 27.06.2012 29 W (pat) 97/11
Rücknahme der Markenanmeldung · Ausspruch der Wirkungslosigkeit der …
Marken- und Patentrecht
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 27.06.2012 29 W (pat) 23/11
teilweise fehlende Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 27.06.2012 29 W (pat) 42/12
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 26.06.2012 27 W (pat) 559/11 zitiert von 1
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft · religiöse Anstößigkeit
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 25.06.2012 24 W (pat) 539/10 zitiert von 5
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 25.06.2012 24 W (pat) 516/10
teilweise Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 21.06.2012 27 W (pat) 46/11
begriffliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 21.06.2012 27 W (pat) 518/11
- Gegenstandswert
Marken- und Patentrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren BPatG 6. Senat Beschluss 21.06.2012 6 W (pat) 30/10
Kombination einzelner einfacher Einzelmaßnahmen · Neuheit und erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 21.06.2012 27 W (pat) 45/11 zitiert von 1
Werbeslogan · kein betrieblicher Herkunftshinweis · keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 20.06.2012 28 W (pat) 576/11 zitiert von 3
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 20.06.2012 28 W (pat) 580/10
Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 20.06.2012 28 W (pat) 579/11 zitiert von 2
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 20.06.2012 28 W (pat) 578/11 zitiert von 4
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 20.06.2012 28 W (pat) 577/11 zitiert von 3
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 5. Senat Urteil 20.06.2012 5 Ni 57/10 (EP)
Berücksichtigung des Vorbringens aus Billigkeitsgründen …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 20.06.2012 28 W (pat) 14/11
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 19.06.2012 27 W (pat) 516/12 zitiert von 1
Bayreuth" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 19.06.2012 24 W (pat) 77/10 zitiert von 8
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 24. Senat Beschluss 19.06.2012 24 W (pat) 528/10
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 33. Senat Beschluss 19.06.2012 33 W (pat) 10/11 zitiert von 1
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 17. Senat Beschluss 19.06.2012 17 W (pat) 113/07 zitiert von 1
unzulässige Erweiterung bei wirksamer Ausscheidungserklärung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 19.06.2012 25 W (pat) 558/11
Marken- und Patentrecht
Zitieren BPatG 33. Senat Beschluss 19.06.2012 33 W (pat) 527/11
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 2. Senat Urteil 18.06.2012 2 Ni 47/11 (EP)
Veranlassung zur Klageerhebung bei nicht verteidigtem … · Kostenauferlegung
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 15.06.2012 26 W (pat) 536/11 zitiert von 1
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren zu den formalen Anforderungen eines sich auf einen …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 25. Senat Beschluss 15.06.2012 25 W (pat) 92/09
zum Nachweis rechtserhaltender Benutzung · Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 15.06.2012 26 W (pat) 537/11
Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 13.06.2012 29 W (pat) 36/12 zitiert von 1
kein absolutes Schutzhindernis · keine fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 13.06.2012 28 W (pat) 5/11
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 13.06.2012 28 W (pat) 573/10
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 13.06.2012 29 W (pat) 78/11 zitiert von 2
Zeichen kann durch markenmäßige Anbringung als … · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 28. Senat Beschluss 13.06.2012 28 W (pat) 506/11 zitiert von 4
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 19. Senat Beschluss 13.06.2012 19 W (pat) 145/09
Rückzahlung der Beschwerdegebühr –
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 13.06.2012 29 W (pat) 131/10
keine Glaubhaftmachung rechtserhaltender Benutzung -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 13.06.2012 29 W (pat) 76/11 zitiert von 5
Zeichen kann durch markenmäßige Anbringung als … · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 29. Senat Beschluss 13.06.2012 29 W (pat) 160/10 zitiert von 1
Slogan mit allgemein werbendem Inhalt · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 12.06.2012 27 W (pat) 23/11 zitiert von 2
keine Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren zur Markenfähigkeit · zur Beurteilung der Unterscheidungskraft: Mutmaßungen über … · zum Herkunftshinweis bei Farben · zur Beurteilung des Freihaltungsbedürfnisses: beschränkter …
Marken- und Patentrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 12.06.2012 27 W (pat) 537/12
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 12.06.2012 27 W (pat) 536/12
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BPatG 27. Senat Beschluss 12.06.2012 27 W (pat) 538/12
keine Unterscheidungskraft · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht – Beschwerde zurückgewiesen
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