BPatG-Entscheidungen im Juni 2012

Bundespatentgericht

66 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juni 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

66 Entscheidungen

BPatG 4. Senat Urteil

"Vorschaltgerät für mindestens eine Gasentladungslampe … · teilweise Klagerücknahme nach erstmaliger Beschränkung des … · zur Kostenverteilung aus Billigkeitsgründen

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG 29. Senat Beschluss

Rücknahme der Markenanmeldung · Ausspruch der Wirkungslosigkeit der …

Marken- und Patentrecht
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1

Bayreuth" · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 1

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1

kein absolutes Schutzhindernis · keine fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 4

keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 2

zur Markenfähigkeit · zur Beurteilung der Unterscheidungskraft: Mutmaßungen über … · zum Herkunftshinweis bei Farben · zur Beurteilung des Freihaltungsbedürfnisses: beschränkter …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben