"G (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im Mai 2012
Bundespatentgericht
68 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Mai 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
68 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
" MELIFLOR (IR-Marke)" · fehlende Einlegung des Widerspruchs gegen den Antrag auf … · keine automatische Rechtsfolge der Schutzentziehung · Erforderlichkeit der förmlichen Beschlussfassung durch …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenunähnlichkeit -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"G (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zum Rechtsschutzinteresse bei möglichen …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Abbildung von stilisierten Wasserwellen und ein … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Kennzeichnungskraft · zur Warenidentität und zur Waren- und … · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kostenfestsetzung · Anhebung des Gebührensatzes der Geschäftsgebühr –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft · keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Speicher am Fischmarkt" · keine Bösgläubigkeit wegen einer Störung eines anerkannt … · keine Bösgläubigkeit aufgrund einer Anmeldung mit dem Ziel …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"WASSERKRAFT Unerschöpfliche Energie im Einklang mit der … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
® oder TM - zur Platzierung einer Bezeichnung nach Art …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Zulässigkeit eines Beweisermittlungsantrages · Ausforschungsbeweis · Grenzen des Untersuchungsgrundsatzes bei Beweisermittlung · behauptete offenkundige Vorbenutzung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geschäftsgebühr · Kostenfestsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Wirksamkeit der Inanspruchnahme einer Priorität
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Nachweismöglichkeiten bei Faxübersendung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Voraussetzungen einer wirksamen Inanspruchnahme …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"jungbrunnen" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der … · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung · Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
teilweise Unterscheidungskraft · teilweise kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · keine Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Mitwirkender Vertreter" · notwendige Kosten zur zweckentsprechenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"DENT-EX" · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtzeitig überwiesene Widerspruchsgebühr wurde vom DPMA … · die Rechtsfolge im Amtsbescheid (der Widerspruch gilt als … · zur Statthaftigkeit der Beschwerde · zur Beschwerdefrist
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
"Sternenkranz (HV Kanaltechnik) [Wort-Bild-Marke]" · Gestaltungselemente weichen von der heraldischen … · keine Nachahmung des EU-Emblems bzw. der EU-Flagge
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise fehlende Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen