Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG-Entscheidungen im Mai 2012 – Seite 2
Bundespatentgericht
68 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Mai 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
68 Entscheidungen
keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung … · Organisationsverschulden · Verletzung der Sorgfaltspflicht
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
"KHR Trainer" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"kirrgut" · verspäteter Wiedereinsetzungsantrag · keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung … · Beschwerde gilt als nicht eingelegt
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
klangliche Verwechslungsgefahr -
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"mondland" · keine bösgläubige Markenanmeldung · geschäftliche Verbundenheit der Verfahrensbeteiligten
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität und –ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Neuheit · Zulässigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
eine Seite ist nicht zur Akte gelangt - für ausschließlich …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
eine Seite ist nicht zur Akte gelangt - für ausschließlich …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Mitwirkender Rechtsanwalt III" · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Frage der … · zur generalisierenden Betrachtungsweise · Anerkenntnis der Notwendigkeit einer Doppelvertretung nur …
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
"Doppelvertretungskosten im Nichtigkeitsverfahren VII" · zur Hinzuziehung eines Rechtsanwalts wegen eines zeitgleich … · kurze zeitliche Überschneidung des Verfügungs- und … · keine Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft · Kostenentscheidung: keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Ranibizumab" · zu den Voraussetzungen der Erteilung des ergänzenden … · gleiches gilt für Präparate aus Einzelwirkstoffen und für …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt