BSG-Entscheidungen im Juni 2012

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Abfindungen aus arbeitsgerichtlichem Vergleich

Mitgliedsbescheinigung einer Krankenkasse kein …

Nebeneinander der Versicherungs- und Beitragspflicht als … · keine einschränkende verfassungskonforme Auslegung des …

Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen · Bodenbewirtschaftung · Mindestgröße

Aufgaben einer K(Z)ÄV bei Honorarzahlung · Zinsforderungen · sogenannte Nebenforderungen · Untauglichkeit der Beanstandung von Rechtsanwendungsfehlern …

Anspruch einer Krankenkasse auf teilweise Erstattung nur … · Voraussetzung eines qualifizierten Rechtsverstoßes · offensichtliche Missachtung eines eindeutigen … · kein Rechtsverstoß bei verschiedenen Auslegungen der …

kein Eingriffsrecht in die Kompetenz der regionalen … · Klagebefugnis des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen · Anfechtungsklage als sachgerechte Klageart · Nichtaufhebung

Hochschulklinik · Bedeutung der Wissenschaftsfreiheit · Fehlen · Verordnungsfähigkeit eine Arzneimittels

Rechtsgrundlage im Primärkassenbereich

Erfordernis eines dreijährigen Überschreitens der … · Geltung auch für vorher selbstständig tätige Personen · Lage des Dreijahreszeitraums · Nichteinrechnung von selbstständigen Tätigkeiten in …

Rechtsmissbräuchlichkeit der Verjährungseinrede

Rechtmäßigkeit der Verhinderung … · Begründung · Honorarbescheid · Aufhebung

Anforderungen an die Darlegung einer … · Verfahrensrüge · Verletzung der Aufklärungspflicht · Beweisantrag

nachträglicher Wegfall des Zuschusses zur … · "Entfallen von Aufwendungen" und Erstattung der zu Unrecht …

Ausübung einer geringfügigen Beschäftigung neben einer … · einheitliche Beschäftigung

Verfahrensfehler · Darlegung · Rüge der überlangen Verfahrensdauer

Mitinhaberin eines Modeateliers · alleinige Zuständigkeit für das Modedesign · keine bildende Künstlerin iS des KSVG · überlange Verfahrensdauer

Ausstellen der Werke der Kunststipendiaten · Stipendiatenförderung · Unternehmen · konkreter die Abgabepflicht dem Grunde nach bestimmender …

fehlender Erfolg des Widerspruchs · weder direkte noch analoge Anwendung des § 63 Abs 1 S 2 SGB … · kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Einkommensberücksichtigung · Absetzbarkeit von berufsbezogenen Aufwendungen bzw … · vermögenswirksame Leistungen · Streitgegenstand

keine Vermeidung von Hilfebedürftigkeit · nicht Mitglied der Bedarfsgemeinschaft · Verfassungsmäßigkeit

Auslegung des Begriffs der allgemeinbildenden Schule · Orientierung an bundesrechtlichen Maßstäben · Gleichbehandlung mit nicht behinderten Schülern

Gewährung rechtlichen Gehörs · Befangenheitsantrag · Rechtsmissbräuchlichkeit