BPatG-Entscheidungen im Juni 2012 – Seite 2

Bundespatentgericht

66 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom Juni 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

66 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Eure

I (Wort-Bild-Marke)/EURO I (Wort-Bild-Marke)" · Waren- und Dienstleistungsidentität sowie hochgradige … · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"RDM (Kollektivmarke)" · zur Zulässigkeit der Stellung eines Löschungsantrags … · Anstreben einer gutachterlichen Stellungnahme des Gerichts · Handeln als Strohmann für Dritte

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 20. Senat Beschluss
Patentbeschwerdeverfahren – Wireless-Tag

keine Benennung von Merkmalen durch Zweck-, Wirkungs- oder … · unzulässige Erweiterung · Erweiterung der Anzahl notwendiger Verfahrensabläufe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 27. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "Adolf Loos Preis"

zur Markenfähigkeit von Personennamen · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · kein Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – "Perisecco/Riesecco"

zur Kennzeichnungskraft · Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen