BPatG-Entscheidungen im September 2013

Bundespatentgericht

46 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom September 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

46 Entscheidungen

BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gemeinschaft erleben jugendherberge.de DJH … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"Gemeinschaft erleben Jugendherberge DJH (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Yo and go…/YO"

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Lichtengel"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 3. Senat Urteil
Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Farbstofflösung“

zur Ausführbarkeit der Erfindung · Fachmann kann im Zuge einer Nacharbeitung die für die … · keine fehlende Identifizierbarkeit

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
BPatG 27. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "ZOOM (Wort-Bild-Marke)/ZOOM"

zur rechtserhaltenden Benutzung · zur Warenähnlichkeit von Printmedien zu Papier für … · keine Verwechslungsgefahr · zur Kostenentscheidung

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

"MEET THE ONE" · zur Umschreibung der Marke · wirksame Zustellung des Löschungsantrags an den … · zur Verfahrensführungsbefugnis des Rechtsvorgängers

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 27. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "St. Petersburger Nationalballett"

die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft ist bereits im … · Täuschungsgefahr · Zulassung der Rechtsbeschwerde

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 33. Senat Beschluss zitiert von 31
Markenbeschwerdeverfahren – "klugeshandeln"

Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Cosar/LORZAAR/FORTZAAR"

unterstellte rechtserhaltende Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen