keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG-Entscheidungen im August 2013
Bundespatentgericht
50 Entscheidungen des Bundespatentgerichts vom August 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
50 Entscheidungen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"DEUTSCHER FEINSCHMECKER CLUB (Wort-Bild-Marke) /DER … · Verschulden der Beschwerdeführerin und ihrer … · Fehlen einer zuverlässigen Ausgangskontrolle · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
qualifizierte elektronische Signatur des im Rahmen der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Glaubhaftmachung, zum Beibringungsgrundsatz - zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · zur abweichenden Benutzungsform · zur Kennzeichnungskraft · teilweise Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Auslegung der Lehre der Erfindung nach Patentanspruch 1 … · Patent wird widerrufen
Marken- und Patentrecht
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Kennzeichnungskraft –Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · geringe Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein anfechtbarer Beschluss
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Werbeslogan · Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Streitwertfestsetzung auf einen Bruchteil des … · Nichtigkeitsbeklagter ist durch die Möglichkeit der …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anmeldung einer Wortmarke durch GbR · "GbR-Vertreter"
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · zur Nichtberücksichtigung von Merkmalen, die sich in einer …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
wesentlicher Verfahrensmangel · keine ausreichende Grundlage für Entscheidung · Zurückverweisung an die Markenstelle
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Bei Groß und Klein in aller Munde" · zum statthaften Rechtsmittel gegen eine Zurückweisung der … · Auslegung · keine fristgerechte vollständige Zahlung der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur markenmäßigen Verwendungsform · Beurteilung anhand der wahrscheinlichsten Verwendungsform
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
mangelnde Ausführbarkeit · keine Definierung der „Portstruktur“
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Secca" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"gelb (HKS 5) [abstrakte Farbmarke]" · keine Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis · Verkehrsdurchsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur rechtserhaltenden Benutzung · Warenidentität und –ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr · zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Freihaltungsbedürfnis · keine Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzulässige Erweiterung des Patentanspruchs · beschränkte Verteidigung eines EP-Patents unter …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
bei Rücknahme der Widersprüche gegen die Eintragung einer … · Ausspruch erfolgt von Amts wegen aus Gründen der …
Marken- und Patentrecht