BSG-Entscheidungen im August 2013

Bundessozialgericht

28 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom August 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

28 Entscheidungen

BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 25
Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung

Abschluss einer individuellen Richtgrößenvereinbarung nur … · Bindung des Vertragsarztes an eine individuelle Richtgröße · keine nachträglichen Zweifel · Erstattung des kompletten Mehraufwandes im Falle der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 67
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · behindertengerechter Umbau eines Kraftfahrzeugs

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 55
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Übernahme noch unbezahlter Kosten für eine systemische … · Bindung des Sozialhilfeträgers an die Entscheidung der … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 29
Sozialhilfe – stationäre Eingliederungshilfe

Heranziehung zu den Kosten des in der Einrichtung … · Zuständigkeit · Ermittlung des normativen Bedarfs · Bemessung der Höhe nach § 82 Abs 4 SGB 12 aF

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Erbengemeinschaft · Ermessensausübung hinsichtlich der Auswahl eines … · Ersatzpflicht auch bei Erwerb des Nachlassvermögens nach …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 61
Sozialhilfe – Nothilfe

Erstattungsanspruch eines Krankenhausträgers wegen … · Anforderungen an das Vorliegen und Fortbestehen eines … · keine Verzinsung des Erstattungsanspruchs nach § 44 SGB 1

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 22
Sozialhilfe – Erstattungsanspruch zwischen Sozialhilfeträgern

örtliche Zuständigkeit für stationäre Leistungen · gewöhnlicher Aufenthalt vor Aufnahme in die Einrichtung · Teilnahme an einer von der Bundesagentur für Arbeit …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 48
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteilen bei … · Ausnahmefälle · Berücksichtigung wirksamer vertraglicher Vereinbarungen bei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 103
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung bei … · Alleingesellschafter einer Kommanditgesellschaft und … · Betriebseinnahmen · vereinnahmte Umsatzsteuer

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 39
Arbeitslosengeld II – Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung

Leistungen gem §§ 47, 51 ff StVollzG nach Haftentlassung · Einkommensberechnung · Verteilzeitraum für einmalige Einnahmen · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 StVollzG für …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · Wertersatz für geleistete Arbeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

nachträgliche Korrektur eines entscheidungserheblichen … · Darlegung eines Verfahrensfehlers · Sachaufklärungspflicht · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

Klage eines Krankenhausträgers gegen den Gemeinsamen … · dreifacher Jahresüberschuss aus den entsprechenden … · Perinatalzentrum

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · fehlende Sachverhaltsangabe · selbst formulierter Sachverhalt · vom Berufsgericht abweichend festgestellter Sachverhalt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen