BSG-Entscheidungen im Juli 2013

Bundessozialgericht

47 Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom Juli 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

47 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Sachaufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Rückgriff auf MdE-Kriterien durch das LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung – Krankenhausleistung

Abrechnung · Vorliegen von Komplikationen bei Wiederaufnahme innerhalb … · Nebenwirkungen von Medikamenten · Chemotherapie

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 28
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnungsprüfung · zeitnahe Durchführung · Verweigerung · Herausgabe von Krankenbehandlungsunterlagen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 48
Krankenversicherung – Krankenhaus

Voraussetzungen für die Vergütung einer multimodalen …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 52
Krankenversicherung – Krankenhaus

Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung · Zulässigkeit der Vorgaben für OPS-Kodierungen durch das …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 33
Kassenärztliche Vereinigung – Nichtvertragsarzt

Abzug eines Betriebskostenanteils zur Finanzierung des … · Geltung des Äquivalenz- sowie des Kostendeckungsprinzips · Kenntnisnahme im Beschlussgremium ist ausreichende … · Wissensstand und subjektive Vorstellungen sind unerheblich

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 85
Vertragsärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft

Anerkennung als Aufbaupraxis · Anspruch einer unterdurchschnittlich abrechnenden Praxis · Erreichung des Fachgruppendurchschnitts binnen fünf Jahren · Vorliegen eines Härtefalls

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 1
sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Darlegungserfordernis · Klärungsbedürftigkeit · inhaltliche Auseinandersetzung mit höchstrichterlicher …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · Auswertung unfallmedizinischer Literatur

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 7
Gesetzliche Unfallversicherung – Beitragspflicht

Beitragsfreiheit · private berufsbildende Schule · Abgrenzung: Schüler gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst b SGB 7 · Lernende gem § 2 Abs 1 Nr 2 SGB 7

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 97
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2109

arbeitstechnische Voraussetzung · berufliche Einwirkung · unbestimmte Rechtsbegriffe: Auslegung anhand der … · langjähriges und regelmäßiges Tragen schwerer Lasten auf …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 23
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · ordnungsgemäße Bescheidung eines Antrags auf Terminverlegung · Beurteilbarkeit der Verhandlungs- bzw Reisefähigkeit durch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 21
Krankenversicherung – Beitragsbemessung

freiwillig versichertes Mitglied · Auffangpflichtversicherter · keine Beitragspflicht der besonderen Zuwendung für …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 29
Krankenversicherung – Apotheker

kein Vergütungsanspruch oder Ersatz des Wertes oder der …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 17
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Ausbildungskostenzuschüsse und Selbstvermittlungsprämien im … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 18
Grundsicherung für Arbeitsuchende

öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Einkommensberücksichtigung · Anwendung der vertikalen Berechnungsmethode bei der … · Zuständigkeit des BSG als Revisionsgericht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 44
Krankenversicherung – Arzneimittel

pharmazeutische Unternehmen tragen Risiko auch … · notwendige Beiladung von in Betracht kommenden … · Zulässigkeit der echten Leistungsklage in Prozessstandschaft · notwendige Beiladung aller Krankenkassen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen